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Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
55 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, Flüchtlingsunterkünfte im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg zu errichten. Dies ist notwendig aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine, der zu einer massiven Fluchtbewegung führt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob wieder Gebäude am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach, an der Talstraße 107 oder dem provisorischen Standort der Judith-Kerr-Schule in der Hans-Leistikow-Straße errichtet werden können, um dort Flüchtlinge aus der Ukraine temporär unterzubringen.

Begründung

Russland hat einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen, der nicht nur die ukrainische Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt. Tatsache ist, bei uns in Europa herrscht Krieg. Es sind bereits 1,5 Million Menschen, überwiegend Frauen und Kinder, auf der Flucht, und die Zahl der Kriegsflüchtlinge steigt weiter. Die Vorbereitungen für die Ankunft möglicher Schutzsuchender aus der Ukraine in Frankfurt läuft auf Hochtouren. Am Freitag, 4. März, richtete das DRK provisorische Unterkünfte für Geflüchtete im Sport- und Freizeitzentrum Am Martinszehnten ein. Die ersten Geflüchteten sind bereits eingetroffen. Zeigen wir den flüchtenden Menschen ein freundliches Gesicht und unterstützen wir sie in ihrer Not.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2022OFOF 203/12Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz oder an der Talstraße einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. März 2022Sie sind hier
    OMOM 1854Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg
    Direktanregung
  3. 4. Juli 2022STST 1514Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergStellungnahme
  4. 2. Oktober 2022OFOF 293/12Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 14. Oktober 2022VV 517Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeAnfrage
  6. 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 740Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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