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Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: STMagistrat
55 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Unterbringung von Geflüchteten im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg. Es wird festgestellt, dass die Flächen am Alten Flugplatz und Talstraße 107 nicht zur Verfügung stehen, während die Fläche der Judith-Kerr-Schule noch geprüft wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Fläche am Alten Flugplatz in Bonames befindet sich vollständig im Landschaftsschutzgebiet und steht für eine erneute Bebauung zur Unterbringung von Geflüchteten nicht zur Verfügung. Die vorher dort befindliche Unterkunft der Diakonie musste auf Grund der abgelaufenen Nutzungsfristen aufgegeben werden. Eine nochmalige Verlängerung ist mangels planungsrechtlicher Grundlagen nicht möglich.

Die Fläche Talstraße 107 in Kalbach kommt zwar aufgrund der Lage und Größe für eine Bebauung zur Unterbringung von Geflüchteten in Betracht, jedoch beansprucht das Stadtschulamt die Fläche für den Bau einer neuen Schule. Eine Bauvoranfrage wurde bereits von diesem gestellt. Die Fläche steht somit nicht zur Verfügung.

Die Fläche des provisorischen Standortes der Judith-Kerr-Schule in der Hans-Leistikow-Straße 22 ist für eine potentielle Bebauung derzeit noch in der Prüfung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2022OFOF 203/12Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz oder an der Talstraße einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. März 2022OMOM 1854Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergDirektanregung
  3. 4. Juli 2022Sie sind hier
    STST 1514Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg
    Stellungnahme
  4. 2. Oktober 2022OFOF 293/12Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 14. Oktober 2022VV 517Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeAnfrage
  6. 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 740Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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