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Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz oder an der Talstraße einrichten

Vorlagentyp: OFCDU
55 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Möglichkeit zu prüfen, Flüchtlingsunterkünfte am Alten Flugplatz oder an der Talstraße einzurichten. Dies geschieht vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der steigenden Zahl von Flüchtlingen, die Unterstützung benötigen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, ob wieder Gebäude am Alten Flugplatz Bonames-Kalbach oder an der Talstraße 7 errichtet werden können, um dort Flüchtlinge aus der Ukraine temporär unterzubringen.

Begründung

Russland hat einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen, der nicht nur die ukrainische Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt. Tatsache ist, bei uns in Europa herrscht Krieg. Es sind bereits 1,5 Million Menschen, überwiegend Frauen und Kinder, auf der Flucht und die Zahl der Kriegsflüchtlinge steigt weiter. Die Vorbereitungen für die Ankunft möglicher Schutzsuchender aus der Ukraine in Frankfurt läuft auf Hochtouren. Am Freitag, 4. März, richtete das DRK provisorische Unterkünfte für Geflüchtete im Sport und Freizeitzentrum Am Martinszehnten ein. Die ersten Geflüchteten sind bereits eingetroffen. Zeigen wir den flüchtenden Menschen ein freundliches Gesicht und unterstützen wir sie in ihrer Not.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2022Sie sind hier
    OFOF 203/12Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz oder an der Talstraße einrichten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. März 2022OMOM 1854Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergDirektanregung
  3. 4. Juli 2022STST 1514Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergStellungnahme
  4. 2. Oktober 2022OFOF 293/12Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 14. Oktober 2022VV 517Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeAnfrage
  6. 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 740Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 9 · 18.03.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1854 2022 Die Vorlage OF 203/12 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. der Betreff "Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezik Kalbach-Riedberg" und 2. der Tenor "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob wieder Gebäude am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach, an der Talstraße 107 oder dem provisorischen Standort der Judith-Kerr-Schule in der Hans-Leistikow-Straße errichtet werden können, um dort Flüchtlinge aus der Ukraine temporär unterzubringen." lauten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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