Containeranlage Hans-Leistikow-Straße
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird um Auskunft über den Abbau der Containeranlage an der Hans-Leistikow-Straße gebeten. Es wird nach den Gründen für den Abbau und der zukünftigen Verwendung der Container gefragt. Ziel ist es, Klarheit über die Nutzung der Container für die Kita und Flüchtlinge zu erhalten.
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Thema Wohnen verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebetenmitzuteilen,
1. was der Grund für den Abbau der bis Sommer von der Judith-Kerr-Schule genutzten Container ist,
2. ob und wo die Container im Anschluss verwendet werden,
3. ob eine Weiternutzung für die dringend benötigte
13. Kita (auch interimsweise) nicht möglich war oder
4. ob und warum eine Weiternutzung als Interimslösung für Flüchtlinge nicht in Betracht kam, siehe Stellungnahme ST 1514 vom 04.07.2022.
Begründung
Vor gut drei Jahren wurde in den gerade im Abbau befindlichen Containern die damalige Grundschule III interimsmäßig eröffnet. Dabei handelt es sich um eine aus drei Bauteilen bestehende Containeranlage inkl. Dachbegrünung. Rund drei Jahre später wird die komplette Anlage abgebaut, ohne dass dem Ortsbeirat und der Allgemeinheit nähere Informationen dazu vorliegen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2022OFOF 203/12Flüchtlingsunterkunft am Alten Flugplatz oder an der Talstraße einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. März 2022OMOM 1854Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergDirektanregung
- 4. Juli 2022STST 1514Flüchtlingsunterkunft im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergStellungnahme
- 2. Oktober 2022OFOF 293/12Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Oktober 2022Sie sind hierVV 517Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeAnfrage
- 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 740Containeranlage Hans-Leistikow-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 51