Zufahrt Stöppelschneise
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Anregung an den Magistrat vom 19.06.2007, OM 1330 entstanden aus Vorlage: OF 500/6 vom 26.05.2007
Betreff: Zufahrt Stöppelschneise Der Magistrat wird gebeten, die Zufahrt zur Stöppelschneise als offiziellen Rettungsweg für die Feuerwehr zu deklarieren.
Begründung: Leider wird in diesem Bereich in den Sommermonaten derart falsch geparkt, dass für die anliegenden Hundevereine (u. a. der Verein für Polizei- und Schutzhunde Schwanheim) sowie die Feuerwehr keine Möglichkeit besteht, diese Zufahrt zu passieren bzw. das Grundstück zu erreichen. Die Feuerwehr muss aus Brandschutzgründen diese Zufahrt jederzeit passieren können. Bisher getroffene Maßnahmen zur Verhinderung des Falschparkens brachten nicht den gewünschten Erfolg. Abbildung 1 Abbildung 2 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Mai 2007OFOF 500/6Zufahrt StöppelschneiseOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Juni 2007Sie sind hierOMOM 1330Zufahrt StöppelschneiseDirektanregung
- 21. August 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1376Zufahrt StöppelschneiseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats