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Zufahrt Stöppelschneise

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Leider wird in diesem Bereich in den Sommermonaten derart falsch geparkt, dass für die anliegenden Hundevereine (u. a. der Verein für Polizei- und Schutzhunde Schwanheim) sowie die Feuerwehr keine Möglichkeit besteht diese Zufahrt zu passieren, bzw. das Grundstück zu erreichen. Die Feuerwehr muss, aus Brandschutzgründen diese Zufahrt jederzeit passieren können. Bisher getroffene Maßnahmen zur Verhinderung von „Falschparken“ brachten nicht den gewünschten Erfolg. Anlage Abbildung 1 Abbildung 2

Inhalt

Antrag vom 26.05.2007, OF 500/6

Betreff:

Zufahrt Stöppelschneise

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Zufahrt zur Stöppelschneise als offiziellen Rettungsweg für die Feuerwehr zu deklarieren.

Begründung:

Leider wird in diesem Bereich in den Sommermonaten derart falsch geparkt, dass für die anliegenden Hundevereine (u. a. der Verein für Polizei- und Schutzhunde Schwanheim) sowie die Feuerwehr keine Möglichkeit besteht diese Zufahrt zu passieren, bzw. das Grundstück zu erreichen. Die Feuerwehr muss, aus Brandschutzgründen diese Zufahrt jederzeit passieren können.

Bisher getroffene Maßnahmen zur Verhinderung von "Falschparken“ brachten nicht den gewünschten Erfolg.

Anlage

Abbildung 1

Abbildung 2

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 500/6Zufahrt Stöppelschneise
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Juni 2007OMOM 1330Zufahrt StöppelschneiseDirektanregung
  3. 21. August 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1376Zufahrt StöppelschneiseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 13 · 19.06.2007
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1330 2007 Die Vorlage OF 500/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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