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Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen

Vorlagentyp: OM
Verkehr und StraßeWohnenSicherheit
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.04.2012, OM 1067 entstanden aus Vorlage: OF 213/10 vom 26.03.2012

Betreff: Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen Vorgang: ST 218/12 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Feuerwehrstraße Tempo 30 eingeführt wird.

Begründung: Die Feuerwehrstraße wurde früher nur von der Feuerwehr benutzt und war kein Wohngebiet. Darum war dort Tempo 50 erlaubt. Mittlerweile wohnen mehrere Familien in dieser Straße, Baumaßnahmen versprechen noch mehr Wohnraum, zudem eine Kindertagesstätte und das THW-Gebäude. Die Enge der Straße rechtfertigt aktuell nicht mehr Tempo 50. In der Stellungnahme ST 218/12 hat der Magistrat die Intention der Straßenverkehrs-Ordnung, Tempo-30-Zonen insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrraddichte einzurichten, wiederholt. Dies ist nun in der Feuerwehrstraße gegeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2012STST 218Verlängerung der Tempo-30-Zone in der HuswertstraßeStellungnahme
  2. 26. März 2012OFOF 213/10Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 17. April 2012Sie sind hier
    OMOM 1067Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen
    Direktanregung
  4. 2. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1024Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_1067_2012Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen

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