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Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

ST 218/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einzuführen. Begründung: Die Feuerwehrstraße wurde früher nur von der Feuerwehr benutzt und war kein Wohngebiet. Darum war dort Tempo 50 erlaubt. Mittlerweile wohnen mehrere Familien in dieser Straße, Baumaßnahmen versprechen noch mehr Wohnraum, zudem eine Kindertagesstätte und das THW-Gebäude. Die Enge der Straße rechtfertigt jetzt Tempo 50 nicht mehr. In der ST 218 hat der Magistrat die Intention der Straßenverkehrs-Ordnung, Tempo-30-Zonen insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrraddichte einzurichten, wiederholt. Dies ist nun in der Feuerwehrstraße gegeben.

Inhalt

Antrag vom 26.03.2012, OF 213/10

Betreff: Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen Vorgang: ST 218/12

Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einzuführen.

Begründung: Die Feuerwehrstraße wurde früher nur von der Feuerwehr benutzt und war kein Wohngebiet. Darum war dort Tempo 50 erlaubt. Mittlerweile wohnen mehrere Familien in dieser Straße, Baumaßnahmen versprechen noch mehr Wohnraum, zudem eine Kindertagesstätte und das THW-Gebäude. Die Enge der Straße rechtfertigt jetzt Tempo 50 nicht mehr. In der ST 218 hat der Magistrat die Intention der Straßenverkehrs-Ordnung, Tempo-30-Zonen insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrraddichte einzurichten, wiederholt. Dies ist nun in der Feuerwehrstraße gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Februar 2012STST 218Verlängerung der Tempo-30-Zone in der HuswertstraßeStellungnahme
  2. 26. März 2012Sie sind hier
    OFOF 213/10Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 17. April 2012OMOM 1067Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführenDirektanregung
  4. 2. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1024Tempo 30 in der Feuerwehrstraße einführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 10 · 17.04.2012
TO II, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1067 2012 Die Vorlage OF 213/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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