Absolutes Halteverbot überwachen und Einhaltung durchsetzen
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Philipp-Schnell-Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.06.2026.
- Geschwindigkeitsmessungen besonders Im Niederfeld und in der Philipp-Schnell-Straße08.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Parkwinkel-Markierung Alt-Harheim / Philipp-Schnell-Straße und Parkverbot vor PhilippSchnellStraße 6708.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sachstand der angedachten verkehrsberuhigten Zone in der Hermannspforte27.10.2025 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Philipp-Schnell-Straße per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2016, OM 1048 entstanden aus Vorlage: OF 39/14 vom 20.11.2016
Betreff: Absolutes Halteverbot überwachen und Einhaltung durchsetzen Der Magistrat wird gebeten, die im Stadtteil Harheim begründet eingeführten absoluten Halteverbote zu überwachen und deren Einhaltung durchzusetzen.
Begründung: Aufgrund der Verkehrssituation wurde zum Beispiel in der Philipp-Schnell-Straße vor dem Haus Nr. 69 oder in der Reginastraße gegenüber dem Haus Nr. 41, ein absolutes Halteverbot vom Ortsbeirat beantragt und entsprechend auch angeordnet, was die Anlieger aber nicht abhält, sich dem zu widersetzen beziehungsweise dieses absolute Halteverbot nicht zu beachten. Aufgrund dieser Situation werden zum Beispiel Mülltonnen nicht geleert, da die FES nicht in die Reginastraße einfahren kann. Der Hintergrund ist, dass niemand dieses Halteverbot überwacht und daher der Missachter auch mit keinen Repressalien zu rechnen hat, er hat quasi exklusiv einen Parkplatz für sich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2016OFOF 39/14Absolutes Halteverbot überwachen und Einhaltung durchsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Dezember 2016Sie sind hierOMOM 1048Absolutes Halteverbot überwachen und Einhaltung durchsetzenDirektanregung
- 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 458Absolutes Haltverbot überwachen und Einhaltung durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats