Absolutes Haltverbot überwachen und Einhaltung durchsetzen
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Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 458
Betreff: Absolutes Haltverbot überwachen und Einhaltung durchsetzen Der Anregung wird entsprochen. Der Magistrat wird die Überwachung der beiden genannten Straßen kurzzeitig intensivieren, um der Bevölkerung das Haltverbot zu verdeutlichen. Eine permanente Überwachung der Örtlichkeit ist jedoch personell bedingt nicht darstellbar, so dass eine dauerhafte Einhaltung der Verkehrsregel nicht garantiert werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2016OFOF 39/14Absolutes Halteverbot überwachen und Einhaltung durchsetzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Dezember 2016OMOM 1048Absolutes Halteverbot überwachen und Einhaltung durchsetzenDirektanregung
- 27. Februar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 458Absolutes Haltverbot überwachen und Einhaltung durchsetzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab