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Sicherheit in der Ottostraße verbessern

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 1010 entstanden aus Vorlage: OF 188/1 vom 29.11.2016

Betreff: Sicherheit in der Ottostraße verbessern Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit in der Ottostraße zu verbessern.

Begründung: Seit mehreren Monaten hat sich nach Angaben von Anwohnern die Sicherheitslage in der Ottostraße im Abschnitt zwischen der Mainzer Landstraße und der Niddastraße, insbesondere im Bereich der Ottostraße 13 bis 21, deutlich verschlechtert. Insbesondere vor der dort neu eröffneten Bar soll es nach Augenzeugenberichten Tag und Nacht von Dealern wimmeln, bisweilen seien es bis zu 20 Personen. Die Straße sei zunehmend von Scherben und Müll gesäumt. Es fänden in der Nacht zum Teil mehrere Stunden dauernde Streitereien und Prügeleien statt. Anwohner beklagen, es sei ein neuer Brennpunkt geschaffen worden und das Sicherheitsgefühl in der Ottostraße sei inzwischen aus den Fugen geraten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2016OFOF 188/1Sicherheit in der Ottostraße verbessernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2016Sie sind hier
    OMOM 1010Sicherheit in der Ottostraße verbessern
    Direktanregung
  3. 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 452Sicherheit in der Ottostraße verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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