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Sicherheit in der Ottostraße verbessern

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

verbessern Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Sichedrheit in der Ottostraße zu verbessern. Begründung: Seit mehreren Monaten hat sich nach Angaben von Anwohnern die Sicherheitslage in der Ottostraße im Abschnitt zwischen der Mainzer Landstraße und der Niddastraße, insbesondere zwischen der Ottostraße, Hausnummer 13 bis 21, deutlich verschlechtert. Insbesondere vor der dort neu eröffneten Bar soll es nach Augenzeugenberichten Tag und Nacht von Dealern wimmeln, bisweilen seien es bis zu 20 Personen. Die Straße sei zunehmend von Scherben und Müll gesäumt. Es fänden z.T. mehrere Stunden in der Nacht Streitereien und Prügeleien statt. Anwohner beklagen, es sei ein neuer Brennpunkt geschaffen und das Sicherheitsgefühl in der Ottostrasse sei inzwischen aus den Fugen geraten.

Inhalt

Antrag vom 29.11.2016, OF 188/1

Betreff: Sicherheit in der Ottostraße verbessern Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Sichedrheit in der Ottostraße zu verbessern.

Begründung: Seit mehreren Monaten hat sich nach Angaben von Anwohnern die Sicherheitslage in der Ottostraße im Abschnitt zwischen der Mainzer Landstraße und der Niddastraße, insbesondere zwischen der Ottostraße, Hausnummer 13 bis 21, deutlich verschlechtert. Insbesondere vor der dort neu eröffneten Bar soll es nach Augenzeugenberichten Tag und Nacht von Dealern wimmeln, bisweilen seien es bis zu 20 Personen. Die Straße sei zunehmend von Scherben und Müll gesäumt. Es fänden z.T. mehrere Stunden in der Nacht Streitereien und Prügeleien statt. Anwohner beklagen, es sei ein neuer Brennpunkt geschaffen und das Sicherheitsgefühl in der Ottostrasse sei inzwischen aus den Fugen geraten.Hauptvorlage: Antrag vom 16.10.2016, OF 141/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2016Sie sind hier
    OFOF 188/1Sicherheit in der Ottostraße verbessern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2016OMOM 1010Sicherheit in der Ottostraße verbessernDirektanregung
  3. 27. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 452Sicherheit in der Ottostraße verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 7 · 29.11.2016
TO I, TOP 4
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1010 2016 1. Die Vorlage OF 141/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 188/1 für erledigt erklärt. 2. a) Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 188/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
LinkeFDPPartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) SPD, CDU, GRÜNE und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE., FDP und PARTEI (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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