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Sicherheit in der Ottostraße verbessern

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 452

Betreff: Sicherheit in der Ottostraße verbessern Zu der Anregung des Ortsbeirates 1 wurde das Polizeipräsidium Frankfurt a.M. um Stellungnahme gebeten, welches Folgendes mitteilte: Sowohl der Bereich um den Hauptbahnhof als auch die dazugehörige B-Ebene sowie die Ottostraße werden in die polizeilichen Maßnahmen der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Bahnhofsgebiet einbezogen. Die Ottostraße und die angrenzenden Nebenstraßen, insbesondere die Niddastraße und die Düsseldorfer Straße, sind Brennpunkte für den Handel mit sogenannten weichen Drogen (Cannabis, Marihuana); eine signifikante Steigerung der Gewaltstraftaten (Körperverletzungs- und Raubdelikte) und Eigentumskriminalität ist in dem Bereich der Ottostraße nicht zu verzeichnen. In den genannten Straßenzügen werden regelmäßig polizeiliche Kontrollen mit Fokus auf die Drogendealerszene durchgeführt. Diese Kontrollmaßnahmen umfassen auch gezielte Razzien in den örtlich ansässigen Lokalitäten und Gastronomiebetrieben. Zur Überwachung der gaststätten- und gewerberechtlichen Verordnungen begleitet die Stadtpolizei anlassbezogen die Maßnahmen. Beschwerden von Anwohnern und Firmen gehen sowohl die Landespolizei als auch die Stadtpolizei unmittelbar nach, nehmen persönlich Kontakt mit den Beschwerdeführern auf und beziehen so gewonnene Erkenntnisse in die Planung und Umsetzung der polizeilichen Maßnahmen ein. Der Bereich Ottostraße ist nach der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main in die Reinigungsklasse III eingestuft und wird durch die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH) dementsprechend fünfmal wöchentlich, Montag bis Freitag täglich, gereinigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2016OFOF 188/1Sicherheit in der Ottostraße verbessernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2016OMOM 1010Sicherheit in der Ottostraße verbessernDirektanregung
  3. 27. Februar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 452Sicherheit in der Ottostraße verbessern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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