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Die Ottostraße darf nicht zu einer „no-go-Area“ verkommen!

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
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Idee
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Begründung

"no-go-Area" verkommen! Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit die Ottostraße nicht zu einer "no-go-Area" abrutscht. Begründung: Vor ein paar Monaten hat in der Ottostraße eine Bar/Club geöffnet. Nach übereinstimmenden und glaubhaften Angaben hat sich seither Vieles zum Schlechten gewandelt. Vor der neuen Bar wimmelt es Tag und Nacht von Dealer, bisweilen sind es bis zu 20 Personen. Die Straße ist zunehmend von Scherben und Müll gesäumt. Es finden z. T. mehrere Stunden in der Nacht Streitereien und Prügeleien statt. Anwohner beklagen, es sei ein neuer Brennpunkt geschaffen und das Gleichgewicht in der Straße sei inzwischen aus den Fugen geraten, sodass die Ottostraße zunehmend zu einem "Slum" werde.

Inhalt

Antrag vom 16.10.2016, OF 141/1

Betreff: Die Ottostraße darf nicht zu einer "no-go-Area" verkommen! Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit die Ottostraße nicht zu einer "no-go-Area" abrutscht.

Begründung: Vor ein paar Monaten hat in der Ottostraße eine Bar/Club geöffnet. Nach übereinstimmenden und glaubhaften Angaben hat sich seither Vieles zum Schlechten gewandelt. Vor der neuen Bar wimmelt es Tag und Nacht von Dealer, bisweilen sind es bis zu 20 Personen. Die Straße ist zunehmend von Scherben und Müll gesäumt. Es finden z. T. mehrere Stunden in der Nacht Streitereien und Prügeleien statt. Anwohner beklagen, es sei ein neuer Brennpunkt geschaffen und das Gleichgewicht in der Straße sei inzwischen aus den Fugen geraten, sodass die Ottostraße zunehmend zu einem "Slum" werde.Nebenvorlage: Antrag vom 29.11.2016, OF 188/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Oktober 2016 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2016 im OBR 1 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage OF 141/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 7 · 29.11.2016
TO I, TOP 4
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 1010 2016 1. Die Vorlage OF 141/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 188/1 für erledigt erklärt. 2. a) Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 188/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
LinkeFDPPartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) SPD, CDU, GRÜNE und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE., FDP und PARTEI (= Enthaltung)

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