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Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Müllgaragen für die untere Berger Straße

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 3
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Diese Initiative fordert die Ersetzung der Mülleimer auf der unteren Berger Straße durch Müllgaragen und eine Erhöhung der Nassreinigung der Müllbehälter. Dies soll die Sauberkeit und Hygiene in einer stark frequentierten Einkaufsstraße mit viel Gastronomie verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Berger Straße — 53 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Initiative

E201/24 GRÜNE/SPD/Volt, Beschl. d. Stv.-V., § 4994/24; NR 1378/25 GRÜNE/SPD/Volt, Beschl. d. Stv.-V., §&n bsp;6803/25

Der Magistrat wird gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994 (E 201), gebeten, aus dem Sondertopf für mehr Sauberkeit in den Stadtteilen die Mülleimer auf der unteren Berger Straße durch Müllgaragen zu ersetzen. Zusätzlich sollte auf der Berger Straße das Intervall der Nassreinigung der Müllbehälter erhöht werden.

Die untere Berger Straße als Einkaufsstraße mit viel Gastronomie braucht Mülleimer, die z. B. auch Pizzakartons aufnehmen können und krähensicher sind. Gerade auf einer so stark frequentierten Einkaufsstraße mit viel Außengastronomie ist die Nassreinigung eine wichtige Maßnahme für Sauberkeit und Hygiene.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2025OFOF 971/3Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Müllgaragen für die untere Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Dezember 2025Sie sind hier
    OIOI 129Mehr Sauberkeit in den Stadtteilen: Müllgaragen für die untere Berger Straße
    Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
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