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Bestuhlung Matthias-Beltz-Platz

Vorlagentyp: OIB
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.07.2016, OIB 25 entstanden aus Vorlage: OF 48/3 vom 07.07.2016

Betreff: Bestuhlung Matthias-Beltz-Platz Der Magistrat wird aufgefordert, 40 (Klapp-)Stühle für den Matthias-Beltz-Platz zur Verfügung zu stellen. Der Ortsbeirat beteiligt sich mit 500 Euro aus seinem Budget an den Kosten. Bis zu deren Bereitstellung wird der Magistrat gebeten, die vorläufige Bestuhlung durch Anwohner zu dulden und keine Räumung vorzunehmen.

Begründung: Der Platz wird zunehmend von den Anwohnern als Aufenthaltsort angenommen. Da nicht ausreichend Sitzgelegenheiten bestehen, haben einige Anwohner eigenes Mobiliar auf den Platz gebracht. Dies hat zu Unstimmigkeiten mit dem Ordnungsamt geführt, das diese Sitzgelegenheiten zu Sperrmüll deklarierte und abtransportieren ließ. Um einerseits ausreichend Sitzmöglichkeiten zu schaffen und andererseits ein ansprechendes Erscheinungsbild zu schaffen, sollten dort Klappstühle angeschafft werden. Mit den Kioskbetreibern sollte eine Vereinbarung getroffen werden, dass diese Stühle abends an einer von Anwohnern hergestellten Befestigung abgestellt werden. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 11.10.2016 mit 500 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juli 2016OFOF 48/3Bestuhlung Matthias-Beltz-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juli 2016Sie sind hier
    OIBOIB 25Bestuhlung Matthias-Beltz-Platz
    Budget-Initiative
  3. 19. September 2016Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1251Bestuhlung Matthias-Beltz-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIBInitiative des Ortsbeirats mit Budgetbezug

Eine Initiative des Ortsbeirats, die Haushaltsmittel im Ortsbezirk betrifft. Wie eine reguläre Initiative wird sie direkt an den Magistrat gerichtet, bezieht sich aber auf die Verwendung von Geld im Stadtteil.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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