Bestuhlung Matthias-Beltz-Platz
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Matthias-Beltz-Platz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Lärmstörungen auf dem Matthias-Beltz-Platz21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Regeln für Straßenmusik müssen auch für den Matthias-Beltz-Platz gelten03.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Matthias-Beltz-Platz per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, für die Beschaffung von Klappstühlen für den Matthias-Beltz-Platz aus seinem Etat € 1.000 zur Verfügung zu stellen. Bis zu deren Beschaffung und möglicherweise farblichen Aufbearbeitung wird das Verkehrsdezernat gebeten, als Sofortmaßnahme vier "bewegliche" Bänke aus seinem Fundus auf dem Platz bereit zu stellen. Begründung: Der Platz wird zunehmend von den Anwohnern als Aufenthaltsort angenommen. Da nicht ausreichend Sitzgelegenheiten bestehen, haben einige Anwohner eigenes Mobiliar auf den Platz gebracht. Dies hat zu Unstimmigkeiten mit dem Ordnungsamt geführt, das diese Sitzgelegenheiten zu Sperrmüll deklarierte und abtransportieren ließ. Um einerseits ausreichend Sitzmöglichkeiten zu schaffen und andererseits ein ansprechendes Erscheinungsbild zu schaffen, sollten dort Klappstühle angeschafft werden. Mit den Kioskbetreibern sollte eine Vereinbarung getroffen werden, dass diese Stühle abends an einer von Anwohnern hergestellten Befestigung abgestellt werden.
Inhalt
Antrag vom 07.07.2016, OF 48/3
Betreff: Bestuhlung Matthias-Beltz-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen, für die Beschaffung von Klappstühlen für den Matthias-Beltz-Platz aus seinem Etat € 1.000 zur Verfügung zu stellen. Bis zu deren Beschaffung und möglicherweise farblichen Aufbearbeitung wird das Verkehrsdezernat gebeten, als Sofortmaßnahme vier "bewegliche" Bänke aus seinem Fundus auf dem Platz bereit zu stellen.
Begründung: Der Platz wird zunehmend von den Anwohnern als Aufenthaltsort angenommen. Da nicht ausreichend Sitzgelegenheiten bestehen, haben einige Anwohner eigenes Mobiliar auf den Platz gebracht. Dies hat zu Unstimmigkeiten mit dem Ordnungsamt geführt, das diese Sitzgelegenheiten zu Sperrmüll deklarierte und abtransportieren ließ. Um einerseits ausreichend Sitzmöglichkeiten zu schaffen und andererseits ein ansprechendes Erscheinungsbild zu schaffen, sollten dort Klappstühle angeschafft werden. Mit den Kioskbetreibern sollte eine Vereinbarung getroffen werden, dass diese Stühle abends an einer von Anwohnern hergestellten Befestigung abgestellt werden.Hauptvorlage: Antrag vom 17.05.2016, OF 15/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juli 2016Sie sind hierOFOF 48/3Bestuhlung Matthias-Beltz-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Juli 2016OIBOIB 25Bestuhlung Matthias-Beltz-PlatzBudget-Initiative
- 19. September 2016Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1251Bestuhlung Matthias-Beltz-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD und FDP zu 2. Annahme bei einer Enthaltung CDU