Räumung von Mobiliar vom Matthias-Belz-Platz
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Matthias-Belz-Platz Presseberichten war zu entnehmen, daß seitens der FES Mobiliar (Tische, Stühle etc.) vom Matthias-Belz-Platz geräumt wurde, welches im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Kiosk auf dem genannten Platz genutzt worden sein soll. Dessen Betreiber fühlen sich nach diesen Presseberichten durch die Stadt schikaniert. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert zu berichten, 1. aus welchen Gründen Mobiliar bzw. Alt-Mobiliar (Tische, Stühle, Sessel, Sofas etc.) vom Matthias-Belz-Platz geräumt wurde, und 2. ob es Meinungsverschiedenheiten zwischen der Stadt und den Betreibern dies Kiosk auf dem Matthias-Belz-Platz gibt und gegebenenfalls mitzuteilen, welche dies sind und welche Bedeutung solche für die Nutzung des Platzes haben. Begründung: Eine klare und transparente Informationslage seitens der Stadt würde den zahlreichen und teilweise widersprüchlichen und unschlüssigen Gerüchten über den Sachverhalt und das Verhältnis der Stadt zu dem Betreiber des Kiosk auf dem genannten Platz entgegenwirken und Verständnis für die Bemühungen zur Ordnung der Verhältnisse auf dem Platz wecken.
Inhalt
Antrag vom 17.05.2016, OF 15/3
Betreff: Räumung von Mobiliar vom Matthias-Belz-Platz Presseberichten war zu entnehmen, daß seitens der FES Mobiliar (Tische, Stühle etc.) vom Matthias-Belz-Platz geräumt wurde, welches im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Kiosk auf dem genannten Platz genutzt worden sein soll. Dessen Betreiber fühlen sich nach diesen Presseberichten durch die Stadt schikaniert. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert zu berichten, 1. aus welchen Gründen Mobiliar bzw. Alt-Mobiliar (Tische, Stühle, Sessel, Sofas etc.) vom Matthias-Belz-Platz geräumt wurde, und 2. ob es Meinungsverschiedenheiten zwischen der Stadt und den Betreibern dies Kiosk auf dem Matthias-Belz-Platz gibt und gegebenenfalls mitzuteilen, welche dies sind und welche Bedeutung solche für die Nutzung des Platzes haben.
Begründung: Eine klare und transparente Informationslage seitens der Stadt würde den zahlreichen und teilweise widersprüchlichen und unschlüssigen Gerüchten über den Sachverhalt und das Verhältnis der Stadt zu dem Betreiber des Kiosk auf dem genannten Platz entgegenwirken und Verständnis für die Bemühungen zur Ordnung der Verhältnisse auf dem Platz wecken.Nebenvorlage: Antrag vom 07.07.2016, OF 48/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2016Sie sind hierOFOF 15/3Räumung von Mobiliar vom Matthias-Belz-PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Juli 2016OMOM 379Räumung von Mobiliar vom Matthias-Belz-PlatzDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD und FDP zu 2. Annahme bei einer Enthaltung CDU