Planung Kreisverkehr mit Bäumen

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 11.09.2023Aktualisiert: 25.09.2023

Stadtplanung Grünflächen, Wald und Friedhöfe

6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Planung eines Kreisverkehrs nur dann weiterzuverfolgen, wenn keine Bäume gefällt werden müssen und idealerweise neue Bäume gepflanzt werden können. Dies soll dazu beitragen, den Mangel an Bäumen in der Innenstadt zu beheben.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Pläne zur Einrichtung eines Kreisverkehrs nur dann weiterzuverfolgen, wenn hierfür keine Bäume gefällt werden müssen und idealerweise weitere Bäume gepflanzt werden können.

Begründung

Da Bäume in der Innenstadt einen Mangel darstellen, muss alles Notwendige getan werden, um diese möglichst erhalten zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

13. September 2022OFOF 612/1Radverkehr im Ortsbezirk 1: Angemessene Verkehrsführung in der Stephanstraße für Rad-, Fuß- und Individualverkehr - Kreuzungen umgestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
4. Oktober 2022OMOM 2811Radverkehr im Ortsbezirk 1: Angemessene Verkehrsführung in der Stephanstraße für Rad-, Fuß- und Individualverkehr - Kreuzungen umgestaltenDirektanregung
27. Januar 2023STST 319Radverkehr im Ortsbezirk 1: Angemessene Verkehrsführung in der Stephanstraße für Rad-, Fuß- und Individualverkehr - Kreuzun-gen umgestaltenStellungnahme
22. August 2023OFOF 946/1Bäume in der Stiftstraße erhalten - Kreuzung statt KreisverkehrOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
11. September 2023Sie sind hier
OFOF 985/1Planung Kreisverkehr mit Bäumen
Ortsbeiratsantrag · CDU
12. September 2023OMOM 4385Bäume in der Stiftstraße erhalten - Kreuzung statt KreisverkehrDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 1

Sitzung 23 · 12.09.2023

TO I, TOP 18

Zurückgezogen

Anregung an den Magistrat OM 4385 2023 1. Die Vorlage OF 946/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "Weiterhin wird der Magistrat gebeten, mit dem Investor in erneute Verhandlungen zu treten, mit dem Ziel, die Planung des Kreisverkehrs nicht weiterzuverfolgen." 2. Die Vorlage OF 985/1 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung