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Bäume in der Stiftstraße erhalten - Kreuzung statt Kreisverkehr

Vorlagentyp: OFGRÜNE
69 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Pläne für einen Kreisverkehr an der Kreuzung Stiftstraße, Stephanstraße und Katzenpforte nicht weiter zu verfolgen. Stattdessen soll der Bereich umgestaltet werden, um Fuß- und Radverkehr zu fördern und bestehende Bäume zu erhalten. Dies soll zu einer klimafreundlicheren und sichereren Verkehrssituation führen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, seine Pläne zur Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Stiftstraße, Stephanstraße und Katzenpforte nicht weiter zu verfolgen, um nicht seinen eigenen Planungszielen zuwider zu handeln. Stattdessen ist der Kreuzungsbereich ohne Lichtsignalanlagen mit sicheren Überwegen für den Fußverkehr und ausreichend Platz für den radverkehr insgesamt platzsparend umzugestalten. Die Bestandsbäume sind zu erhalten und möglichst viele weitere Bäume zu pflanzen.

Begründung

Der Magistrat schreibt in seiner Stellungnahme ST319 vom 27.01.2023 als Antwort auf die OM2811 aus 2022, dass er an seinen Planungen festhalte, da sich der Kreisverkehr am östlichen Ende der Schäfergasse bewährt habe. Dort dient der Kreisverkehr jedoch als Verteiler zwischen drei Zufahrten zur Innenstadt. Stiftstraße und Katzenpforte sind jedoch Sackgassen. Zugleich geht der Magistrat davon aus, dass sich die Situation im Innenstadtbereich durch die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches in naher Zukunft ändern wird. Es ist also davon auszugehen, dass weniger Parkplatzsuchverkehr durch PKW anfallen wird und der Radverkehr weiter zunehmen wird. Ein Kreisverkehr wäre kontraproduktiv. Klimafreundliche, fuß- und radgerecht ausgestaltete Kreuzungen zeichnen sich dadurch aus, dass bestehende Bäume erhalten, zusätzliche Bäume gepflanzt, Flächen entsiegelt werden können und Platz gespart werden kann. Einem Kreisverkehr würden weitere, alte Bestandsbäume zum Opfer fallen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. September 2022OFOF 612/1Radverkehr im Ortsbezirk 1: Angemessene Verkehrsführung in der Stephanstraße für Rad-, Fuß- und Individualverkehr - Kreuzungen umgestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Oktober 2022OMOM 2811Radverkehr im Ortsbezirk 1: Angemessene Verkehrsführung in der Stephanstraße für Rad-, Fuß- und Individualverkehr - Kreuzungen umgestaltenDirektanregung
  3. 27. Januar 2023STST 319Radverkehr im Ortsbezirk 1: Angemessene Verkehrsführung in der Stephanstraße für Rad-, Fuß- und Individualverkehr - Kreuzun-gen umgestaltenStellungnahme
  4. 22. August 2023Sie sind hier
    OFOF 946/1Bäume in der Stiftstraße erhalten - Kreuzung statt Kreisverkehr
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 11. September 2023OFOF 985/1Planung Kreisverkehr mit BäumenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 12. September 2023OMOM 4385Bäume in der Stiftstraße erhalten - Kreuzung statt KreisverkehrDirektanregung
  7. 8. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 33Bäume in der Stiftstraße erhalten - Kreuzung statt KreisverkehrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4385 2023 1. Die Vorlage OF 946/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "Weiterhin wird der Magistrat gebeten, mit dem Investor in erneute Verhandlungen zu treten, mit dem Ziel, die Planung des Kreisverkehrs nicht weiterzuverfolgen." 2. Die Vorlage OF 985/1 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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