Höchst: Behindertenparkplatz an der Fußgängerzone
Lesezeit: 2 Minuten
Bisheriger Verlauf
20.01.2024
04.02.2024
06.02.2024
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Höchst: Behindertenparkplatz an der Fußgängerzone
Details im PARLIS OM_5069_202420.01.2024
04.02.2024
06.02.2024
Partei(en): SPD
S A C H S T A N D :
Antrag vom 04.02.2024, OF 934/6
Betreff: Höchst: Behindertenparkplatz an der Fußgängerzone
der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. die Markierung auf dem Behinderten-Parkplatz Hostato-Straße/Ecke Königsteiner Straße (nach dem Kreisel) zu erneuern und durch regelmäßige Kontrolle und entsprechende Maßnahmen sicherzustellen, dass dieser nur von berechtigten Personen benutzt wird 2. an dem Behinderten-Parkplatz Emmerich-Josef-Straße/Ecke Königsteiner Straße (östlich der Fußgängerzone) - die Markierung zu erneuern und durch regelmäßige Kontrolle und entsprechende Maßnahmen sicherzustellen, dass dieser nur von berechtigten Personen benutzt wird. - Die zeitliche Begrenzung (werktags 9-18 h) auf Montag -Samstag 9-18 h zu ändern oder ganz aufzuheben Begründung:
Gehbehinderte Personen schilderten wiederholtes Falschparken von unberechtigten Personen auf diesen Behinderten-Parkplätzen. Gehbehinderte Menschen sind jedoch auf kurze Wege und daher auf Parken in der Nähe der Fußgängerzone angewiesen, um ihre Erledigungen zu bewältigen, auch am Wochenende.Hauptvorlage: Antrag vom 20.01.2024, OF 925/6
Beratung im Ortsbeirat: 6
Beratungsergebnisse:
27. Sitzung des OBR 6 am 06.02.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5069 2024 1. Die Vorlage OF 925/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 934/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 934/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme