Höchst: Behindertenparkplatz an der Fußgängerzone
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Erneuerung der Markierung auf dem Behinderten-Parkplatz in der Emmerich-Josef-Straße sowie regelmäßige Kontrollen, um sicherzustellen, dass dieser Parkplatz nur von berechtigten Personen genutzt wird. Dies ist notwendig, da gehbehinderte Personen wiederholt über Falschparken auf diesem Parkplatz klagten und auf kurze Wege angewiesen sind.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Emmerich-Josef-Straße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.
- Stärkung, Weiterentwicklung und Zukunftssicherung des Kulturstandorts Höchst11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Integriertes Sauberkeitskonzept für den Innenstadtbereich Höchst24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Emmerich-Josef-Straße per E-MailAntrag
der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten,
die Markierung auf dem Behinderten-Parkplatz Emmerich-Josef-Straße/Ecke Königsteiner Straße (nach dem Kreisel) zu erneuern und durch regelmäßige Kontrolle und entsprechende Maßnahmen sicherzustellen, dass dieser nur von berechtigten Personen benutzt wird.
Begründung
Gehbehinderte Personen schilderten wiederholtes Falschparken von unberechtigten Personen auf diesem Behinderten-Parkplatz. Gehbehinderte Menschen sind jedoch auf kurze Wege und daher auf Parken in der Nähe der Fußgängerzone angewiesen, um ihre Erledigungen zu bewältigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2024Sie sind hierOFOF 925/6Höchst: Behindertenparkplatz an der FußgängerzoneOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Februar 2024OFOF 934/6Höchst: Behindertenparkplatz an der FußgängerzoneOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Februar 2024OMOM 5069Höchst: Behindertenparkplatz an der FußgängerzoneDirektanregung
- 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1042Höchst: Behindertenparkplatz an der FußgängerzoneStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme