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Aktueller Sachstand zum Ausbau der Regionaltangente West

Vorlagentyp: OFBFF
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Informationen zum aktuellen Stand des Ausbaus der Regionaltangente West, insbesondere zu Baubeginn, Einschränkungen für die Bevölkerung und die voraussichtliche Dauer der Arbeiten. Die Anwohner der betroffenen Stadtteile wünschen sich Klarheit über die Auswirkungen der Baumaßnahmen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Wann ist mit dem Beginn der Bauarbeiten im Abschnitt zwischen Sossenheim und Höchst zu rechnen?
  2. Mit welche Einschränkungen muss die Bevölkerung in dem betroffenen Bereich im Zuge der Baumaßnahme rechnen?
  3. Wie lange werden die Arbeiten in dem genannten Bereich voraussichtlich andauern?
  4. Müssen die Anwohner auch nach Fertigstellung der Baumaßnahme und Inbetriebnahme der Regionaltangente West mit Einschränkungen rechnen, und falls ja, mit welchen?

Begründung

Die Planungen zum Ausbau der Regionaltangente West ziehen sich nunmehr bereits seit Jahren hin. Immer wieder werden andere Ausführungstermine in den Raum gestellt. Jetzt, da der Baubeginn sich zu konkretisieren scheint, wünschen sich die Bewohner der betroffenen Stadtteile Antworten auf die oben angeführten Fragen, die deren Stadtteile betreffen. Dementsprechend wird der Magistrat um die Beantwortung dieser Fragen gebeten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2024Sie sind hier
    OFOF 932/6Aktueller Sachstand zum Ausbau der Regionaltangente West
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 6. Februar 2024VV 848Aktueller Sachstand zum Ausbau der Regionaltangente WestAnfrage
  3. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1051Aktueller Sachstand zum Ausbau der Regionaltangente WestStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 27 · 06.02.2024
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 848 2024 Anregung an den Magistrat OM 5073 2024 1. Die Vorlage OF 932/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 935/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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