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Informationsveranstaltung Regionaltangente West

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, eine Informationsveranstaltung zu den Planungen der Regionaltangente West durchzuführen. Dies geschieht, um die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand zu informieren, insbesondere da erste Bohrungen am Höchster Bahnhof stattfanden und großes öffentliches Interesse besteht.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, möglichst bald eine öffentliche Informationsveranstaltung in Höchst zum Stand der Planungen der Regionaltangente West anzusetzen. Dabei sollen die zeitlichen Abläufe, der mögliche Baubeginn und die Auswirkungen auf die betroffenen Stadtteile insbesondere im Planabschnitt Mitte, der die Frankfurter Stadtteile betrifft, erläutert werden.

Begründung

Erste Bohrungen am Höchster Bahnhof haben stattgefunden. Das Planfeststellungsverfahren ist beendet und der Bescheid wird erwartet oder ist schon erteilt. Es besteht ein großes öffentliches Interesse an Informationen, wann und wie es weitergeht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2024OFOF 935/6Informationsveranstaltung Regionaltangente West (RTW)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Februar 2024Sie sind hier
    OMOM 5073Informationsveranstaltung Regionaltangente West
    Direktanregung
  3. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1073Informationsveranstaltung Regionaltangente WestStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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