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Informationsveranstaltung Regionaltangente West

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt klar, dass das Planfeststellungsverfahren für die Regionaltangente West noch nicht abgeschlossen ist und eine Bürgerinformationsveranstaltung gewünscht wird. Die RTW GmbH wird die Anwohner über den Bauprozess und die Auswirkungen der Baumaßnahmen informieren.

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Stellungnahme des Magistrats

Zunächst möchte der Magistrat richtigstellen, dass das Planfeststellungsverfahren noch nicht beendet ist, da derzeit noch eine - deutlich begrenzte und damit vereinfachte - Anhörung der durch die 2. Änderung des Plans Betroffenen durchgeführt wird. Ein Planfeststellungsbeschluss für den Planfeststellungsabschnitt (PFA) Mitte erscheint im 2. Quartal 2024 möglich.

Die Anregung zu Bürgerinformationsveranstaltungen wird grundsätzlich sehr gerne aufgenommen, da verständlich ist, dass die Anwohner im Vorhabenbereich des PFA Mitte das Bedürfnis haben, die nächsten Planungsschritte aber insbesondere auch die zeitlichen Abläufe der ersten Baumaßnahmen sowie die sie möglicherweise betreffenden Auswirkungen von der RTW Planungsgesellschaft mbH, als Vorhabenträgerin, erläutert zu bekommen.

In Absprache mit dem Mobilitätsdezernat wird die RTW GmbH - wie bisher auch im Rahmen ihrer externen Kommunikation praktiziert - in der Öffentlichkeit gerne auch im Ortsbeirat 6 über den Bauprozess informieren.

Darüber hinaus veröffentlicht die RTW GmbH Meldungen zum Baubeginn sowie zu weiteren Bautätigkeiten regelmäßig auf Ihrer Internetseite und parallel in den sozialen Medien. Bei lärmintensiven Arbeiten und Arbeiten in der Nacht werden die Anwohner in den angrenzenden Wohnhäusern zusätzlich durch Postwurfsendungen informiert.

Mit dem Start der Baumaßnahmen wird die RTW ebenfalls kontinuierliche, baubegleitende Bürgerinformationen (z.B. durch regelmäßige Anwohner-Sprechstunden vor Ort mit dem beauftragten Sachverständigen für Bauimmissionen) weiter ausbauen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2024OFOF 935/6Informationsveranstaltung Regionaltangente West (RTW)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Februar 2024OMOM 5073Informationsveranstaltung Regionaltangente WestDirektanregung
  3. 3. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1073Informationsveranstaltung Regionaltangente West
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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