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Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger Schutzstreifen

Vorlagentyp: OFFDP
62 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, in der Schmidtstraße beidseitige Schutzstreifen für Fuß- und Radverkehr einzurichten, um die Sicherheit zu erhöhen. Der Magistrat wird gebeten, den Bussonderfahrstreifen zu entfernen und den Platz für den Radverkehr zu nutzen. Dies soll die bestmögliche Alternative für einen sicheren Verkehr darstellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, den in ST 874 vom 03.04.2023 in Antwort 4 vorgeschlagen Weg einzuschlagen und in der Schmidtstraße auf gesamter Länge beidseitig Schutzstreifen einzurichten. Hierzu soll der Bussonderfahrstreifen entfernt werden und der gewonnene Platz für den Radverkehr genutzt werden. Entlang der Kleingartengelände sollen die Parkplätze erhalten bleiben.

Begründung

Der Magistrat hat sich intensiv mit der Schmidtstraße beschäftigt und verschiedene vom Ortsbeirat vorgeschlagene Alternativen geprüft, die einen sichereren Fuß- und Radverkehr in der Schmidtstraße zum Ziel haben. Nun soll die bestmögliche Alternative realisiert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. November 2022OFOF 673/1Sicherer Fuß- und Radverkehr in der SchmidtstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 6. Dezember 2022OMOM 3243Sicherer Fuß- und Radverkehr in der SchmidtstraßeDirektanregung
  3. 3. April 2023STST 874Sicherer Fuß- und Radverkehr in der SchmidtstraßeStellungnahme
  4. 11. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 930/1Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger Schutzstreifen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  5. 11. August 2023OFOF 965/1Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger SchutzstreifenOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 12. September 2023OMOM 4381Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger SchutzstreifenDirektanregung
  7. 8. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 90Sicherer Fuß-und Radverkehr in der Schmidtstraße II - Einrichtung beidseitiger SchutzstreifenStellungnahme
  8. 13. Oktober 2024OFOF 1416/1Poller südliche Schmidtstraße anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 46
Beraten
Die Vorlage OF 930/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 14
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 4381 2023 1. Die Vorlage OF 930/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 965/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "Gemäß der Stellungnahme ST 874 sollen alle Parkstände entlang der Schmidtstraße entfernt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUFDPLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD (= Ablehnung)

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