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Umrüstung von Straßenbeleuchtung

Vorlagentyp: OFCDUFREIE_WÄHLER
45 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge prüfen und berichten: Quecksilberdampf-Hochdrucklampen werden ab 2015 gem. EU Richtlinie verboten. Es gibt einen Austauschplan für die Stadt Frankfurt. Im Ortsbezirk 9 sind ca. 1200 Lampen betroffen. (Basis ist eine von der Stadtbeleuchtung im Dezember 2013 zur Verfügung gestellte Aufstellung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk mit Angabe der Schaltzeiten) Natriumhochdruck-Plug-In-Lampen werden ebenfalls ab 2015 verboten. Ab 2017 werden Natriumdampf-Hochdrucklampen verboten. Im Ortsbezirk 9 sind knapp 1200 Lampen betroffen. Die Fragen an die Stadtverordnetenversammlung:

  1. Gibt es bereits einen Plan zum Austausch dieser Lampen
  2. Wenn ja kann der OBR eine Kopie erhalten
  3. Durch welche stadtüblichen elektrischen Straßenleuchten sollen diese Lampen ersetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 10.07.2014, OF 801/9

Betreff: Umrüstung von Straßenbeleuchtung Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge prüfen und berichten: Quecksilberdampf-Hochdrucklampen werden ab 2015 gem. EU Richtlinie verboten. Es gibt einen Austauschplan für die Stadt Frankfurt. Im Ortsbezirk 9 sind ca. 1200 Lampen betroffen. (Basis ist eine von der Stadtbeleuchtung im Dezember 2013 zur Verfügung gestellte Aufstellung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk mit Angabe der Schaltzeiten) Natriumhochdruck-Plug-In-Lampen werden ebenfalls ab 2015 verboten. Ab 2017 werden Natriumdampf-Hochdrucklampen verboten. Im Ortsbezirk 9 sind knapp 1200 Lampen betroffen. Die Fragen an die Stadtverordnetenversammlung:

  1. Gibt es bereits einen Plan zum Austausch dieser Lampen
  2. Wenn ja kann der OBR eine Kopie erhalten
  3. Durch welche stadtüblichen elektrischen Straßenleuchten sollen diese Lampen ersetzt werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juli 2014VV 1075Umrüstung von StraßenbeleuchtungAnfrage
  2. 10. Juli 2014Sie sind hier
    OFOF 801/9Umrüstung von Straßenbeleuchtung
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER
  3. 10. Oktober 2014STST 1363Umrüstung von StraßenbeleuchtungStellungnahme
  4. 5. März 2015OFOF 894/9Umrüstung von StraßenbeleuchtungOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER
  5. 13. April 2015OFOF 916/9Umrüstung von StraßenbeleuchtungOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER
  6. 23. April 2015VV 1326Umrüstung von StraßenbeleuchtungAnfrage
  7. 22. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 779Umrüstung von StraßenbeleuchtungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 32 · 10.07.2014
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 532 2014 Auskunftsersuchen V 1075 2014 1. Die Vorlage M 69 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 791/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69, wird für den Bereich des Ortsbezirks 9 abgelehnt. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Gasbeleuchtung im Ortsbezirk 9 nicht durch Natriumdampflampen zu ersetzen, da diese Lichtverschmutzung erzeugen. LED-Lampen kommen ebenfalls nicht infrage, weil diese zu teuer und zu empfindlich sind und ständig wechselnde Modelle geliefert werden. 3. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, die vorhandenen Gaslaternen mit modernen Zündgeräten auszustatten, die die CO2-trächtige, ganztägig brennende Zündflamme und die Batterien einsparen. Hierfür kann die Firma Petromax in Magdeburg auch thoriumfreie Gasglühkörper liefern, die in neuester Entwicklung heller strahlen. 4. Der Magistrat wird aufgefordert, den bestehenden Wartungsvertrag für Gasleuchten zu überprüfen. Dabei ist auch zu klären, wer für die Behandlung der Roststellen zuständig ist und wer die Kosten trägt." 3. Die Vorlage OF 801/9 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFraktionslos
Ablehnung:
LinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
2 CDUSPDLinkeFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
3 CDU4 Grüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und fraktionslos gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. 2 CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU und 4 GRÜNE zu 3. Einstimmige Annahme

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