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Umrüstung von Straßenbeleuchtung

Vorlagentyp: OFCDUFREIE_WÄHLER
62 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: V 1075/14 OBR 9; ST 1363/14 Quecksilberdampf-Hochdrucklampen werden ab 2015 gem. EU Richtlinie verboten. Es gibt einen Austauschplan für die Stadt Frankfurt. Im Ortsbezirk 9 sind ca. 1200 Lampen betroffen. (Basis ist eine von der Stadtbeleuchtung im Dezember 2013 zur Verfügung gestellte Aufstellung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk mit Angabe der Schaltzeiten). Natriumhochdruck-Plug-In-Lampen werden ebenfalls ab 2015 verboten. Ab 2017 werden Natriumdampf-Hochdrucklampen verboten. Im Ortsbezirk 9 sind knapp 1200 Lampen betroffen. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat:

  1. Gibt es bereits einen Plan zum Austausch dieser Lampen?
  2. Wenn ja kann der OBR eine Kopie erhalten?
  3. Durch welche stadtüblichen elektrischen Straßenleuchten sollen diese Lampen ersetzt werden? Auf die Anfrage vom 10.07.2014 erhielt der Ortsbeirat bisher nur eine Stellungnahme, die besagt, dass in der vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme abgeben werden konnte.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2015, OF 916/9

Betreff: Umrüstung von Straßenbeleuchtung Vorgang: V 1075/14 OBR 9; ST 1363/14 Quecksilberdampf-Hochdrucklampen werden ab 2015 gem. EU Richtlinie verboten. Es gibt einen Austauschplan für die Stadt Frankfurt. Im Ortsbezirk 9 sind ca. 1200 Lampen betroffen. (Basis ist eine von der Stadtbeleuchtung im Dezember 2013 zur Verfügung gestellte Aufstellung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk mit Angabe der Schaltzeiten). Natriumhochdruck-Plug-In-Lampen werden ebenfalls ab 2015 verboten. Ab 2017 werden Natriumdampf-Hochdrucklampen verboten. Im Ortsbezirk 9 sind knapp 1200 Lampen betroffen. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat:

  1. Gibt es bereits einen Plan zum Austausch dieser Lampen?
  2. Wenn ja kann der OBR eine Kopie erhalten?
  3. Durch welche stadtüblichen elektrischen Straßenleuchten sollen diese Lampen ersetzt werden? Auf die Anfrage vom 10.07.2014 erhielt der Ortsbeirat bisher nur eine Stellungnahme, die besagt, dass in der vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme abgeben werden konnte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juli 2014VV 1075Umrüstung von StraßenbeleuchtungAnfrage
  2. 10. Juli 2014OFOF 801/9Umrüstung von StraßenbeleuchtungOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER
  3. 10. Oktober 2014STST 1363Umrüstung von StraßenbeleuchtungStellungnahme
  4. 5. März 2015OFOF 894/9Umrüstung von StraßenbeleuchtungOrtsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER
  5. 13. April 2015Sie sind hier
    OFOF 916/9Umrüstung von Straßenbeleuchtung
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FREIE_WÄHLER
  6. 23. April 2015VV 1326Umrüstung von StraßenbeleuchtungAnfrage
  7. 22. Mai 2015STST 779Umrüstung von StraßenbeleuchtungStellungnahme
  8. 18. September 2015Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 1408Umrüstung von StraßenbeleuchtungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 40 · 23.04.2015
TO I, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1326 2015 1. Die Vorlage OF 894/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 916/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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