Fragen zur Situation in der Heinrich-Lübke-Siedlung
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- Durchgängige Beleuchtung und Sicherung der Fußgängerumleitung aufgrund der Sperrung des Gehwegs Praunheimer Hohl06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fahrbahnschwellen im Bereich Heinrich-Lübke-Straße und Am Ebelfeld / LudwigGehmWeg errichten15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Heinrich-Lübke-Straße per E-MailBegründung
Wie bekannt, hat die zuständige städtische Wohnbaugesellschaft ABG Frankfurt Holding in der Heinrich-Lübke-Siedlung einen Sicherheitsdienst beauftragt, der seit dem 25. Juli 2005 mit vier Wachleuten und zwei Hunden 24 Stunden sieben Tage in der Woche vor Ort Streife läuft. Die Kosten für diesen Einsatz sind nicht bekannt.
Inhalt
Antrag vom 13.09.2005, OF 704/7
Betreff:
Fragen zur Situation in der Heinrich-Lübke-Siedlung
Wie bekannt, hat die zuständige städtische Wohnbaugesellschaft ABG Frankfurt Holding in der Heinrich-Lübke-Siedlung einen Sicherheitsdienst beauftragt, der seit dem 25. Juli 2005 mit vier Wachleuten und zwei Hunden 24 Stunden sieben Tage in der Woche vor Ort Streife läuft. Die Kosten für diesen Einsatz sind nicht bekannt.
Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:
1) Wie hoch sind die Kosten für den Sicherheitsdienst in der Heinrich-Lübke-Straße im Monat?
2) Wer zahlt am Ende diesen Einsatz? Werden diese Kosten auf die Mieter/-innen der Heinrich-Lübke-Siedlung in den Mietnebenkosten umgelegt?
3) Wenn ja, welche Rechtsgrundlage liegt dieser Entscheidung zugrunde?
Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 26.09.2005, OF 712/7 Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. September 2005Sie sind hierOFOF 704/7Fragen zur Situation in der Heinrich-Lübke-SiedlungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. September 2005OFOF 712/7Fragen zur Situation in der Heinrich-Lübke-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. September 2005VV 1534Fragen zur Situation in der Heinrich-Lübke-SiedlungAnfrage
- 23. November 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1157Fragen zur Situation in der Heinrich-Lübke-SiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Punkte 1-3) Einstimmige Annahme Punkt 4) CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE, FARBECHTE und REP (=Ablehnung) bei Enthaltung SPD