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Haushalt 2023

Vorlagentyp: OFGRÜNE
174 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, im Haushalt 2023 zusätzliche 400.000 EUR für die Wiedererrichtung des Klimaturms am Carlo-Schmid-Platz bereitzustellen. Dies soll die ästhetische und umweltverbessernde Bedeutung des Klimaturms im neuen Kulturcampus unterstreichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Carlo-Schmid-Platz — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Im Haushalt 2023 werden im Produkt 22.01.01 - Umweltvorsorge zusätzliche 400.000 EUR bereitgestellt, um den Klimaturm von Hermann Goepfert und Prof. Johannes Peter Hölzinger zu restaurieren und im öffentlichen Raum vom Carlo-Schmid-Platz wiederaufzubauen und in Betrieb zu nehmen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Wiedererrichtung des Klimaturms ausdrücklich Gegenstand des Ideenwettbewerbs zum Bebauungsplan 569 ("Kulturcampus") ist.

Begründung

Der Magistrat hat in der ST 2123 bereits erklärt, eine "Wiedererrichtung des Brunnens ist im öffentlichen Raum vom Carlo-Schmid-Platz bis zum Studierendenhaus aus Sicht der Stadt Frankfurt generell vorstellbar. Die Ästhetik des Klimaturms und seine soziale, wie umweltverbessernde Botschaft würden, als Reminiszenz an die 68er Bewegung, aus Sicht des Magistrats zum neuen Kulturcampus passen. Bewegtes Wasser ist in der Regel eine geeignete Maßnahme, um durch Verdunstungskälte in überhitzten Bereichen das Kleinklima zu verbessern." 2010 gab das Hochbauamt eine Kostenschätzung für die Wiedererrichtung mit 250.000€ an, welche der Magistrat in der ST 2123 als nicht mehr ausreichend bezeichnete.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2020OFOF 1126/2Den Klimaturm wieder errichtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE.
  2. 24. August 2020VV 1734Den Klimaturm wieder errichtenAnfrage
  3. 4. Dezember 2020STST 2123Den Klimaturm wieder errichtenStellungnahme
  4. 2. März 2022OFOF 312/2Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Klimaturm wieder errichten - Teil 2Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  5. 21. März 2022EAEA 124Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Klimaturm wieder errichten - Teil 2Etatanregung
  6. 21. März 2022EAEA 125Produktbereich: 16 Verkehr Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Keine Straße ohne Bäume - Das Potential von Baumpflanzungen im Straßenraum systematisch erfassenEtatanregung
  7. 12. August 2022OFOF 460/2Bundesförderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ Klima- und TransformationsfondsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 12. September 2022OMOM 2755Bundesförderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ Klima- und TransformationsfondsDirektanregung
  9. 31. Oktober 2022STST 2526Bundesförderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" Klima- und TransformationsfondsStellungnahme
  10. 20. April 2023Sie sind hier
    OFOF 645/2Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Klimaturm wieder errichten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 8. Mai 2023EAEA 185Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Klimaturm wieder errichtenEtatanregung
  12. 22. Mai 2023STST 1074Bundesförderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" Klima- und TransformationsfondsStellungnahme
  13. 8. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 174 WochenSTST 2446Bundesförderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" Klima- und TransformationsfondsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.01 Umweltplanung und Umweltservice

Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2023 11 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 20 · 08.05.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Etatanregung EA 185 2023 Die Vorlage OF 645/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Ablehnung)

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