Happy Birthday nicht eingeführtes Bewohnerparken
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bewohnerparken Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, 1. warum es zum 30 Jahrestag, der beabsichtigten Einführung des Bewohnerparken in Bockenheim Zentrum, sowie dem 20. Jahrestag der beabsichtigten Einführung des Bewohnerparkens in der City-West, dem Magistrat nicht gelungen ist durch eine vorrausschauende, zukunftsorientierte Personalpolitik genügend Personal einzustellen, um diese Parkzonen endlich einzurichten. 2. Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, wie den Bürgerinnen und Bürgern die unter Ziffer 1) beschriebenen Zeitabläufe in den Stadtteilen vermittelt werden sollen. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger haben mittlerweile keine Lust mehr, sich vom Magistrat hinhalten zu lassen. Die B265 wird als Eingeständnis eines 20/30 jährigen Versagens in der Verkehrspolitik gesehen. Einige halten diese B Vorlage sogar für Satire!
Inhalt
Antrag vom 07.10.2018, OF 645/2
Betreff: Happy Birthday nicht eingeführtes Bewohnerparken
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, 1. warum es zum 30 Jahrestag, der beabsichtigten Einführung des Bewohnerparken in Bockenheim Zentrum, sowie dem 20. Jahrestag der beabsichtigten Einführung des Bewohnerparkens in der City-West, dem Magistrat nicht gelungen ist durch eine vorrausschauende, zukunftsorientierte Personalpolitik genügend Personal einzustellen, um diese Parkzonen endlich einzurichten. 2. Der Magistrat wird aufgefordert darzulegen, wie den Bürgerinnen und Bürgern die unter Ziffer 1) beschriebenen Zeitabläufe in den Stadtteilen vermittelt werden sollen.
Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger haben mittlerweile keine Lust mehr, sich vom Magistrat hinhalten zu lassen. Die B265 wird als Eingeständnis eines 20/30 jährigen Versagens in der Verkehrspolitik gesehen. Einige halten diese B Vorlage sogar für Satire!Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.08.2018, B 265 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2018Sie sind hierOFOF 645/2Happy Birthday nicht eingeführtes BewohnerparkenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Oktober 2018OMOM 3850Happy Birthday nicht eingeführtes BewohnerparkenDirektanregung
- 8. Februar 2019STST 318Happy Birthday nicht eingeführtes BewohnerparkenStellungnahme
- 8. März 2019OFOF 779/2Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst bei gleichzeitiger Einführung der Parkraumbewirtschaftung in BockenheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 13. Mai 2019OAOA 398Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst wenn im gesamten Stadtteil Bockenheim (inklusive Kuhwald und Rebstock) eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt wirdAnregung
- 20. September 2019Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1892Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst wenn im gesamten Stadtteil Bockenheim (inklusive Kuhwald und Rebstock) eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt wirdStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, 1 LINKE. und Piraten bei Enthaltung 1 FDP, 1 LINKE. und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, 1 LINKE. und Piraten bei Enthaltung 1 FDP, 1 LINKE. und BFF