Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst wenn im gesamten Stadtteil Bockenheim (inklusive Kuhwald und Rebstock) eine…
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Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst wenn im gesamten Stadtteil Bockenheim (inklusive Kuhwald und Rebstock) eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt wird
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Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2019, ST 1892
Betreff: Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst wenn im gesamten Stadtteil Bockenheim (inklusive Kuhwald und Rebstock) eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt wird Der Magistrat befasst sich derzeit mit möglichen Veränderungen der Parkraumbewirtschaftung in mehreren Phasen über einen längeren Zeitraum. In Abhängigkeit von den Erfahrungen innerhalb des Pilotprojektes Bornheim soll zunächst eine monetäre Bewirtschaftung der Bewohnerparkzonen in den bereits bestehenden Zonen eingeführt werden. Hierbei wird der Fokus zunächst auf den innenstadtnahen Stadtteilen liegen. Die Priorisierung erfolgt aufgrund der NOx-Belastung und des Parkdrucks. In einer weiteren Stufe soll das Bewohnerparken in ca. 20 Zonen eingeführt werden, die bisher von den Ortsbeiräten gefordert, aber wegen Mangel an Überwachungskräften nicht eingerichtet werden konnten. Hierbei wird auch Bockenheim berücksichtigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2018OFOF 645/2Happy Birthday nicht eingeführtes BewohnerparkenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Oktober 2018OMOM 3850Happy Birthday nicht eingeführtes BewohnerparkenDirektanregung
- 8. Februar 2019STST 318Happy Birthday nicht eingeführtes BewohnerparkenStellungnahme
- 8. März 2019OFOF 779/2Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst bei gleichzeitiger Einführung der Parkraumbewirtschaftung in BockenheimOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 13. Mai 2019OAOA 398Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst wenn im gesamten Stadtteil Bockenheim (inklusive Kuhwald und Rebstock) eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt wirdAnregung
- 20. September 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1892Abschaffung des kostenlosen Parkens im öffentlichen Raum im Westend erst wenn im gesamten Stadtteil Bockenheim (inklusive Kuhwald und Rebstock) eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt wirdStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab