Kostenübernahme für Steckdoseninstallation der Weihnachtsbeleuchtung in Fechenheim
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat in Fechenheim schlägt vor, die Kosten für die Installation von Steckdosen für die Weihnachtsbeleuchtung zu übernehmen. Dies ist notwendig, um die Stromversorgung im öffentlichen Raum sicherzustellen. Das Ziel ist es, die Weihnachtsbeleuchtung im Interesse der Öffentlichkeit zu fördern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Birsteiner Straße — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.09.2026.
- Am Zebrastreifen des Übergangs Wächtersbacher Straße / Kaufland eine parallele Radfurt für Fahrradfahrer zur Birsteiner Straße einrichten29.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Einrichtung einer nachhaltigen Lichtquelle zwischen den Häusern in der Birsteiner Straße und der Lauterbacher Straße29.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Schutz des Wohngebiets Fechenheim-Nord gegen Durchgangsverkehr durch das Anbringen geeigneter Schilder21.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Birsteiner Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,
- ob der Betreiber des in der Eschborner Landstraße ansässigen Flughafen-Shuttle-Services (Diamond Valet) mit Parkservice für den Betrieb eine Genehmigung im Sinne der Gewerbe- und Straßenverkehrsordnung benötigt und ob diese ordnungsgemäß vorliegt,
- in welchem Umfang der Betreiber öffentliche Parkplätze in der Eschborner Landstraße für seine gewerblichen Zwecke nutzt,
- welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, die zweckwidrige Nutzung öffentlicher Parkplätze durch den Betreiber zu unterbinden, um die Parkflächen wieder den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Kundinnen und Kunden der umliegenden Gewerbebetriebe zur Verfügung zu stellen,
- ob durch verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs und ggf. durch straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen Abhilfe geschaffen werden kann,
- ob eine Kennzeichnung bzw. Sondernutzung öffentlicher Parkflächen durch den Betreiber nachweislich beantragt oder genehmigt wurde.
Begründung
Für die Weihnachtsbeleuchtung ist die Installation zusätzlicher Steckdosen in Fechenheim erforderlich. Die SRM Straßenbeleuchtung Rhein-Main GmbH hat hierzu ein entsprechendes Angebot vorgelegt. Da die Stromversorgung im öffentlichen Raum erfolgt und die Beleuchtung im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Kostenübernahme aus dem Ortsbeiratsbudget angeregt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2025Sie sind hierOFOF 554/7Nutzung öffentlicher Parkflächen durch Betreiber eines Flughafen-Shuttles mit Parkservice in der Eschborner LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP, fraktionslos
- 21. Oktober 2025OMOM 7528Nutzung öffentlicher Parkflächen durch Betreiber eines Flughafen-ShuttleServices mit Parkservice in der Eschborner LandstraßeDirektanregung
- 16. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 155Nutzung öffentlicher Parkflächen durch Betreiber eines Flughafen-Shuttle- Services mit Parkservice in der Eschborner LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: Ziffern 1. bis 3.: Einstimmige Annahme Ziffer 4.: GRÜNE, CDU, SPD und BFF gegen farbechte/Linke (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2.: GRÜNE, SPD, farbechte/Linke und FDP gegen CDU und BFF (= Annahme)