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Höchst: Unfallgefahr an der Batterie beheben

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

07.09.2021

Anregung Ortsbeirat

Höchst: Unfallgefahr an der Batterie

Details im PARLIS OM_654_2021
13.12.2021

Stellungnahme des Magistrats

Höchst: Unfallgefahr an der Batterie

Details im PARLIS ST_2213_2021
30.07.2022

Antrag Ortsbeirat

Höchst: Unfallgefahr an der Batterie beheben

Details im PARLIS OF_541-6_2022
06.09.2022

Anregung Ortsbeirat

Höchst: Unfallgefahr an der Batterie beheben

Details im PARLIS OM_2565_2022
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 30.07.2022, OF 541/6 Betreff: Höchst: Unfallgefahr an der Batterie beheben Vorgang: OM 654/21 OBR 6; ST 2213/21 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, - die in der Stellungnahme ST 2213 des Magistrats vom 13.12.2021 (Anregung OM 654 vom 07.09.2021) zugesagte Auffüllung der Fugen zwischen den Naturpflastersteinen an der Batterie - sowie das ebenfalls zugesagte Anbringen eines Schildes "Achtung Fußgänger" an dem Häuschen an der Fähre auf der Höchster Seite zeitnah in die Tat umzusetzen, - dem Ortsbeirat verbindlich mitzuteilen, wann die Umsetzung der Maßnahme erfolgen wird.

Begründung:

Laut ST 2213 wurde die Umsetzung der Maßnahme für das vierte Quartal 2021 zugesagt. Das ist leider bis dato, 3. Quartal 2022 noch nicht geschehen. Wie in der Anregung OM 654 zutreffend beschrieben, gab es schon mehrere brenzlige Situationen, Wo Radfahrer:innen zwischen den Fugen hängen geblieben sind und fast gestürzt wären. Fast ein Jahr nach der Anregung des Ortsbeirates an den Magistrat sollte man erwarten, dass eine -vergleichsweise- mit wenig Aufwand verbundene Behebung des Mangels erfolgen kann.dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 654 Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.2021, ST 2213 Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

13. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2022, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2565 2022 Die Vorlage OF 541/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme