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Höchst: Unfallgefahr an der Batterie

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an der Batterie zu ergreifen, um die Unfallgefahr für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen zu reduzieren. Dies soll durch das Auffüllen der Fugen zwischen den Pflastersteinen und das Anbringen eines Warnschildes geschehen.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. an der Batterie, insbesondere an der Stelle zwischen Spielplatz und Fähre die Fugen zwischen den Pflastersteinen so aufzufüllen und gegen Abtrag zu sichern, dass keine Räder mit schmalen Reifen dort stecken bleiben. Es besteht Unfallgefahr. 2. an dem Häuschen an der Fähre auf der Höchster Seite ein Schild "Achtung Fußgänger" anzubringen.

Begründung

Es wurden schon brenzlige Situationen beobachtet, dass Radfahrer*innen mit Ihrem Rad in den Fugen zwischen den Pflastersteinen hängen geblieben sind und beinahe gestürzt wären. Die Unfallgefahr soll so schnell wie möglich beseitigt werden. Zum anderen fahren Radfahrer*innen auf dem asphaltierten Streifen von Westen her Richtung Fähre und sehen wegen des Häuschens nicht die Fußgänger*innen, die von der Fähre kommend über die Batterie gehen. Ein Achtungsschild weist sie auf die Fußgänger hin.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. August 2021Sie sind hier
    OFOF 138/6Höchst: Unfallgefahr an der Batterie
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. September 2021OMOM 654Höchst: Unfallgefahr an der BatterieDirektanregung
  3. 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2213Höchst: Unfallgefahr an der BatterieStellungnahme
  4. 30. Juli 2022OFOF 541/6Höchst: Unfallgefahr an der Batterie behebenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 6. September 2022OMOM 2565Höchst: Unfallgefahr an der Batterie behebenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 654 2021 Die Vorlage OF 138/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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