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Produktbereich: 16 Produktgruppe: 11 Buslinie Alt-Ginnheim

Vorlagentyp: OFCDUFDPFREIE_WÄHLERSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Produktgruppe: 11 Buslinie Alt-Ginnheim Vorgang: OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04; OM 4231/10 OBR 9; ST 390/11; ST 955/11; OM 743/11 OBR 9; ST 830/12 Am 02.12.2011 fand mit Mitarbeitern der traffiQ, Alpina, VGF und Mitgliedern des Ortsbeirates ein Ortstermin statt, um mit einem Quartiersbus die neu geplante Strecke Markus-Krankenhaus - Weißer Stein abzufahren. Diese Linie bindet die Anwohner an die U- und S-Bahnen am Weißen Stein, die Buslinien am Weißen Stein; U 1, U 9 und 16 an der Endhaltestelle Ginnheim und den Bushaltestellen 39 und 64 an der Hügelstraße an. Die Linie fährt Lebensmittelmärkte, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus an. Die Buslinie konnte bisher aus finanziellen Gründen noch nicht realisiert werden. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Mittel in den Haushalt 2013 einzustellen um mit dem Quartiersbus vom Weißen Stein bis zum Markus-Krankenhaus einzurichten und die Anwohner an die U- und S-Bahnen und Bus-Haltestellen anzubinden und den Anwohnern die Fahrt zu Lebensmittelmärkten, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus zu ermöglichen.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2013, OF 538/9

Betreff: Produktbereich: 16 Produktgruppe: 11 Buslinie Alt-Ginnheim Vorgang: OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04; OM 4231/10 OBR 9; ST 390/11; ST 955/11; OM 743/11 OBR 9; ST 830/12 Am 02.12.2011 fand mit Mitarbeitern der traffiQ, Alpina, VGF und Mitgliedern des Ortsbeirates ein Ortstermin statt, um mit einem Quartiersbus die neu geplante Strecke Markus-Krankenhaus - Weißer Stein abzufahren. Diese Linie bindet die Anwohner an die U- und S-Bahnen am Weißen Stein, die Buslinien am Weißen Stein; U 1, U 9 und 16 an der Endhaltestelle Ginnheim und den Bushaltestellen 39 und 64 an der Hügelstraße an. Die Linie fährt Lebensmittelmärkte, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus an. Die Buslinie konnte bisher aus finanziellen Gründen noch nicht realisiert werden. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Mittel in den Haushalt 2013 einzustellen um mit dem Quartiersbus vom Weißen Stein bis zum Markus-Krankenhaus einzurichten und die Anwohner an die U- und S-Bahnen und Bus-Haltestellen anzubinden und den Anwohnern die Fahrt zu Lebensmittelmärkten, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus zu ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Januar 2013 brachten CDU, FDP, FREIE_WÄHLER, SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2013 im OBR 9 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 2053 (Direktanregung) weitergeleitet.

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 17.01.2013
TO I, TOP 27
Angenommen
Etatanregung EA 2 2013 Etatanregung EA 3 2013 1. Die Vorlage OF 516/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 538/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 551/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
4 CDUGrüne
Ablehnung:
1 CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. 4 CDU und GRÜNE gegen 1 CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU

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