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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Diesterwegschule ab Schuljahr 2013/2014 - Turnhalle

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 17.01.2013, EA 2 entstanden aus Vorlage: OF 516/9 vom 03.01.2013

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Diesterwegschule ab Schuljahr 2013/2014 - Turnhalle Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Im Doppelhaushalt 2010/2011 waren Mittel für den Abriss der Turnhalle und den Neubau eingestellt. Im Entwurf für den Haushalt 2013 steht dieses Projekt auf der Investitionsliste 2 (PG 20.01, Projekt 5.002008). Das Projekt wurde unter der Annahme zurückgestellt, dass die Sporthalle des TSV Ginnheim e. V. benutzt werden kann. In der Planung des Neubaus der Turnhalle waren außer den zur Sporthalle gehörigen Umkleide- und Materialräumen folgende weitere Räume geplant: Betreuungsräume, Experimentierwerkstatt, EDV-Raum, Elternräume, fünf Klassenräume sowie ein Kunstraum. Das Dach der Sporthalle sollte als Terrasse begehbar sein. Diese Pläne waren auf Grundlage des Modellraumprogramms für Grundschulen der Stadt Frankfurt erarbeitet worden. In der Diesterwegschule wird für das Schuljahr 2013/2014 eine fünfzügige erste Klasse erwartet. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 20.01 werden die erforderlichen Mittel für die in der Investitionsliste 2 unter Position PG 20.01, Projekt 5.002008 "Diesterwegschule, Abriss und Neubau der Turnhalle und Erweiterung" aufgeführte Maßnahme eingestellt und diese Maßnahme somit von der Investitionsliste 2 in den Haushalt 2013 übertragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2013OFOF 516/9Produktbereich: 20 Produktgruppe: 01 Diesterwegschule ab Schuljahr 2013/2014 - TurnhalleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP, FREIE_WÄHLER, SPD
  2. 17. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 2Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Diesterwegschule ab Schuljahr 2013/2014 - Turnhalle
    Etatanregung
  3. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 897Diesterwegschule ab Schuljahr 2013/2014 - TurnhalleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage EA 2 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung
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