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Haushalt: 2013 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 11 S-Bahn-Bau

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLERSPD
1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Produktbereich: 16 Produktgruppe: 11 S-Bahn-Bau Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 16 werden diese Mittel nicht für S-Bahn-Bau der S6 sondern für andere ÖPNV-Projekte im Stadtgebiet Frankfurt bereitgestellt. Begründung: Gemäß Aussagen der Deutschen Bahn AG, wird der Ausbau der S6 sich einige Jahre verschieben.

Inhalt

Antrag vom 17.01.2013, OF 551/9

Betreff: Haushalt: 2013 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 11 S-Bahn-Bau

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 16 werden diese Mittel nicht für S-Bahn-Bau der S6 sondern für andere ÖPNV-Projekte im Stadtgebiet Frankfurt bereitgestellt.

Begründung: Gemäß Aussagen der Deutschen Bahn AG, wird der Ausbau der S6 sich einige Jahre verschieben.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Januar 2013 brachten FREIE_WÄHLER, SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2013 im OBR 9 abgelehnt.

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 17 · 17.01.2013
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Etatanregung EA 2 2013 Etatanregung EA 3 2013 1. Die Vorlage OF 516/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 538/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 551/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
4 CDUGrüne
Ablehnung:
1 CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. 4 CDU und GRÜNE gegen 1 CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

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