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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Buslinie Alt-Ginnheim

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 17.01.2013, EA 3 entstanden aus Vorlage: OF 538/9 vom 03.01.2013

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Buslinie Alt-Ginnheim Vorgang: OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04; OM 4231/10 OBR 9; ST 390/11; ST 955/11; OM 743/11 OBR 9; ST 830/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Am 02.12.2011 fand mit Mitarbeitern der traffiQ, Alpina, VGF und Mitgliedern des Ortsbeirates ein Ortstermin statt, um mit einem Quartiersbus die neu geplante Strecke Markus-Krankenhaus - Weißer Stein abzufahren. Diese Linie soll die Anwohner Ginnheims mit den U- und S-Bahnen sowie den Buslinien am Weißen Stein und umgekehrt die Fahrgäste am Weißen Stein mit der Endhaltestelle Ginnheim und den Bushaltestellen an der Hügelstraße verbinden. Die Linie fährt Lebensmittelmärkte, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus an. Die Buslinie konnte bisher aus finanziellen Gründen noch nicht realisiert werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2013 werden Mittel eingestellt, um einen Quartiersbus vom Weißen Stein bis zum Markus-Krankenhaus einzurichten, um eine Anbindung an die U- und S-Bahnen sowie Bushaltestellen herzustellen und den Anwohnern die Fahrt zu Lebensmittelmärkten, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus zu ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 3Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Buslinie Alt-Ginnheim
    Etatanregung
  2. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 903Buslinie Alt-GinnheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 25
Erledigt
Die Vorlage EA 3 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFreie Wähler
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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