Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses für Alt-Ginnheim
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Alt-Ginnheim — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- „Storze Gässchen“ – Benennung einer Straße/Gasse12.10.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Informationstafeln zum 100-jährigen Jubiläum der Siedlung Höhenblick20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Radständer am Ginnheimer Kirchplatz18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Etatanregung vom 16.03.2017, EA 116 entstanden aus Vorlage: OF 221/9 vom 16.03.2017
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses für Alt-Ginnheim Vorgang: OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04; OM 4231/10 OBR 9; ST 390/11; ST 955/11; OM 743/11 OBR 9; ST 830/12; EA 3/13 OBR 9; ST 903/13; OM 2874/14 OBR 9; ST 620/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2017 werden Mittel zur Einrichtung einer Buslinie eingestellt, die Eschersheim mit Alt-Ginnheim verbindet und vom Weißen Stein durch die Kurhessenstraße bis zum Markus Krankenhaus führt. Dieses Projekt könnte durch die Verlängerung der bestehenden Buslinie 69 über deren gegenwärtigen Endpunkt hinaus verwirklicht werden.
Begründung: Schon lange bemühen sich Ortsbeirat, Magistrat und Stadtverwaltung um die Einrichtung dieses "verkehrlich durchaus sinnvollen Busses" (siehe Stellungnahme vom 24.06.2013, ST 903). Bisher scheiterte dieses Vorhaben daran, dass ausreichende Mittel nicht zur Verfügung standen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. März 2017 wurde diese Etatanregung im Ortsbeirat eingebracht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 4. September 2017 mit der Stellungnahme ST 1643. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 25 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- STFolgeST 892 — Änderung der Fahrtroute der Buslinie 64 durch Alt-Ginnheim · Stellungnahme
- STFolgeST 1287 — Änderung der Fahrtroute der Buslinie 64 durch Alt-Ginnheim · Stellungnahme
- STFolgeST 390 — Buslinie für Alt-Ginnheim · Stellungnahme
- STFolgeST 955 — Buslinie für Alt-Ginnheim · Stellungnahme
- STFolgeST 830 — Buslinie Alt-Ginnheim · Stellungnahme
- STFolgeST 903 — Buslinie Alt-Ginnheim · Stellungnahme
- STFolgeST 620 — Buslinie Alt-Ginnheim · Stellungnahme
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11