Haushalt 2020/2021
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, Mittel im Haushalt 2020/2021 bereitzustellen, um die Errichtung eines Skateparks auf dem Riedberg zu ermöglichen. Dies geschieht aufgrund des gestiegenen Interesses der Jugendlichen im Stadtteil. Die Umsetzung des Antrags wird als wichtig erachtet, um den Wünschen der Jugendlichen nachzukommen.
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Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt Mittel in den Haushalt 202021 ein, um die Realisierung eines Skateparks auf dem Riedberg zu ermöglichen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den folgenden Haushalt vom Magistrat angemeldet.
Begründung
Im Zuge der baldigen Ortsbegehung auf der Grundlage der OM 5271 vom 25.10.2019 sind die benötigten finanziellen Mittel einzustellen, um dem erhöhten Interesse eines Skateparks auf dem Riedberg nachzukommen. Wie vermehrt in den Ortsbeiratssitzungen deutlich wurde, ist ein Skatepark Wunsch zahlreicher Jugendlicher aus dem Stadtteil. Die Frankfurter Rundschau berichtete zuletzt am 07.10.2019 von dem Sachverhalt. In dem Artikel verdeutlichen die Initiatoren abermals, dass die Jugendlichen gerne den Ämtern direkt ihre Argumente vortragen würden. Eine Ortsbegehung bietet daher einen idealen Rahmen. Auch begrüßt der Magistrat mit der Stellungnahme vom 02.09.2019, ST 1704; die Errichtung eines Skater-Parcours und eine Prüfung soll bis zum Jahresende erfolgen, womit dieser Antrag das Zeitfenster inhaltlich füllt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 30. Mai 2019OFOF 449/12Skater-Parcours auf dem Riedberg errichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Juni 2019OMOM 4754Skater-Parcours auf dem Riedberg errichtenDirektanregung
- 2. September 2019STST 1704Skater - Parcours auf dem Riedberg errichtenStellungnahme
- 12. Oktober 2019OFOF 483/12Skatepark RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Oktober 2019OFOF 492/12Skatepark RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Oktober 2019OMOM 5271Skatepark RiedbergDirektanregung
- 20. Dezember 2019STST 2433Skatepark RiedbergStellungnahme
- 20. Dezember 2019STST 2432Skater-Parcours auf dem Riedberg errichtenStellungnahme
- 3. Januar 2020Sie sind hierOFOF 519/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Skatepark RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2020EAEA 22Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Skatepark RiedbergEtatanregung
- 19. Juni 2020STST 1158Skatepark RiedbergStellungnahme
- 17. Dezember 2020OFOF 693/12Skatepark RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Januar 2021OMOM 7056Skatepark RiedbergDirektanregung
- 12. April 2021Antwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 831Skatepark RiedbergStellungnahme
- 21. Januar 2022OAOA 138Bebauungsplanverfahren für einen Skatepark (Gemeinbedarf) einleitenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF (= Ablehnung)