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Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und UnterIiederbach

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zuständigkeit des Ortsbeirates ist gegeben: Es handelt sich um “Verkehrsberuhigungs- und Verkehrsführungsmaßnahmen" in den T-3O-Zonen. Im einzelnen: zu 1.1 Straßenbreite zu eng, nur 2,00 m zu 1.2 Straßenbreite - vor allem bei Kurmainzer Straße zu eng, kein Ausweichen der Radler auf nördliches Mini-Trottoir möglich. zu 1.3 Parkverbot auf östlicher Marktseite dürfte nicht durchsetzbar sein, daher zu eng. zu 1.4 1.411 Linksabbieger von Emmerich-Josef-Straße schneiden nach links ein, frontal in projektierten Radstreifen. 1.4.2 Omnibusse von Hostatostraße drehen gut in die Hälfte des projektierten Radwegs bzw. -Streifens ein. zu 1.5 mit 2,80 m relativ eng, man muß PKW mit Spiegel über 2,00 m rechnen. Kleiner Umweg über geöffnete Parallelstraßen ist Radlern zumutbar. zu 1.6 Gesamtbreite 3,45 m, kleiner Umweg über geöffnete ParaIIelstraßen ist Radlern zumutbar. zu 1.7 Durch versetztes Parken relative Verengung, kleiner Umweg über geöffnete Parallel-Straßen ist Radlern zumutbar. zu 1.8 Gesamtbreite 3,50 m, RadIer kann wg. Geländer nicht auf Trottoir ausweichen. Gerade diese Stelle wurde von Arbeitsgruppe des Ortsbeirates partei übergreifend als unzumutbar verworfen, (bereits vor Jahren!) zu 2. Auf diesen relativ langen Strecken sollten Kfz-Fahrer nochmals an T-30 erinnert werden. zu 3.1 Radfahrer aus Hörselbergstraße sollen Vorfahrt der VerkehrsteiInehmer aus Legienstraße beachten. zu 3.2 Diese Sperrfläche ist permanent zugeparkt, dadurch Verengung für Radler, zu 3.3 Hier verläuft ein Schulweg. Radelnde Kinder von Schule und entgegenkommende Kfz-Fahrer können einander nicht sehen. zu 3.4 Ohne Parken auf Trottoir-Rand wäre die Westseite der Seebachstraße zu schmal.

Inhalt

Antrag vom 13.06.2007, OF 516/6

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und UnterIiederbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, nachstehend genannte Maßnahmen zu veranlassen:

  1. In nachstehend genannten Straßen erfolgt kein Radfahren gegen die Einbahnstraße: 1.1 Thiotmannstraße 1.2 BiIItalstraße 1.3 Justinuskirchstraße zwischen Melchiorstraße und Höchster Markt 1.4 Albanusstraße zwischen Dalbergstraße und Emmerich-Josef-Straße 1.5 Stegerwaldstraße 1.6 Augrabenweg 1.7 Karl-König-Weg 1.8 Hans-Böckler-Straße, hier: Brücke über Liederbach
  2. In nachstehend genannten Straßen sind Piktogramme "30" auf den Fahrbahnen, anzubringen: 2.1 Justinuskirchstraße 2.2 Antoniterstraße 2.3 Cheruskerweg 2X 2.4 Cheruskerweg/Alemannenweg 2.5 Gotenstraße zwischen Cheruskerweg und Engelsruhe 2.6 Euckenstraße 2.7 Sieringstraße. 2.8 Legienstraße 2.9 Wartburgstraße
  3. Nachstehend genannte Maßnahmen zu veranlassen: 3.1 HörseIbergstraße/Ecke Legienstraße: Anhaltelinie für Radfahrer 3.2 HörseIbergstraße/Etcke Inselsbergstraße: Sperrfläche durch Poller sichern 3.3 Wartburgstraße Nordostecke: Parkverbot Straßenecke durch Poller durchsetzen und Anbringen eines Verkehrsspiegels 3.4 Seebachstraße Südseite von Heimchenweg: Parken auf Trottoir-Rand legalisieren Begründung: Zuständigkeit des Ortsbeirates ist gegeben: Es handelt sich um “Verkehrsberuhigungs- und Verkehrsführungsmaßnahmen" in den T-3O-Zonen. Im einzelnen: zu 1.1 Straßenbreite zu eng, nur 2,00 m zu 1.2 Straßenbreite - vor allem bei Kurmainzer Straße zu eng, kein Ausweichen der Radler auf nördliches Mini-Trottoir möglich. zu 1.3 Parkverbot auf östlicher Marktseite dürfte nicht durchsetzbar sein, daher zu eng. zu 1.4 1.411 Linksabbieger von Emmerich-Josef-Straße schneiden nach links ein, frontal in projektierten Radstreifen. 1.4.2 Omnibusse von Hostatostraße drehen gut in die Hälfte des projektierten Radwegs bzw. -Streifens ein. zu 1.5 mit 2,80 m relativ eng, man muß PKW mit Spiegel über 2,00 m rechnen. Kleiner Umweg über geöffnete Parallelstraßen ist Radlern zumutbar. zu 1.6 Gesamtbreite 3,45 m, kleiner Umweg über geöffnete ParaIIelstraßen ist Radlern zumutbar. zu 1.7 Durch versetztes Parken relative Verengung, kleiner Umweg über geöffnete Parallel-Straßen ist Radlern zumutbar. zu 1.8 Gesamtbreite 3,50 m, RadIer kann wg. Geländer nicht auf Trottoir ausweichen. Gerade diese Stelle wurde von Arbeitsgruppe des Ortsbeirates partei übergreifend als unzumutbar verworfen, (bereits vor Jahren!) zu
  4. Auf diesen relativ langen Strecken sollten Kfz-Fahrer nochmals an T-30 erinnert werden. zu 3.1 Radfahrer aus Hörselbergstraße sollen Vorfahrt der VerkehrsteiInehmer aus Legienstraße beachten. zu 3.2 Diese Sperrfläche ist permanent zugeparkt, dadurch Verengung für Radler, zu 3.3 Hier verläuft ein Schulweg. Radelnde Kinder von Schule und entgegenkommende Kfz-Fahrer können einander nicht sehen. zu 3.4 Ohne Parken auf Trottoir-Rand wäre die Westseite der Seebachstraße zu schmal. Hauptvorlage: Antrag vom 18.05.2007, OF 501/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2007Sie sind hier
    OFOF 516/6Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und UnterIiederbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Juni 2007OFOF 514/6Radfahren gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. Juni 2007VV 381Radfahren gegen die EinbahnstraßeAnfrage
  4. 19. Juni 2007OIOI 42Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und UnterIiederbachInitiative
  5. 7. August 2007STST 1288Radfahren gegen die EinbahnstraßeStellungnahme
  6. 31. August 2007Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 649Radfahren gegen die Einbahnstraße in Höchst und UnterliederbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 13 · 19.06.2007
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1331 2007 Initiative OI 42 2007 Auskunftsersuchen V 381 2007 Auskunftsersuchen V 382 2007 1. Die Vorlage OF 501/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 514/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 515/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. a) Die Ziffer 1.8 der Vorlage OF 516/6 wird abgelehnt. b) Der Rest der Vorlage OF 516/6 wird der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
BFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
BFF
zu 4 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
BFF
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung BFF zu 4. zu a) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung BFF zu b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

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