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Änderung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in Sindlingen

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

SindlingenDer Ortsbeirat wolle beschließen:Der Magistrat wird gebeten, folgende Einbahnstrassen in Sindlingenauf keinen Fall für Radfahrer zum Befahren in die Gegenrichtung freizugeben:·Ferdinand-Hofmann-Strasse ( Abschnitt von S2-Bahndamm bis Heussleinstrasse)·Steinmetzstrasse·Westenbergerstrasse ( Abschnitt zwischen Küferstrasse und Farbenstrasse)Freigegeben werden sollten die Einbahnstrassen-Teilstücke der Strasse„Am Lachgraben“.Begründung:Sicherheit für die Radfahrer muß Priorität haben ! Dieses Motto sollte vor allen anderen Argumenten bei der Freigabe zum Gegenrichtungsverkehr von Einbahnstrassen für Radfahrer gelten.Voreilige Maßnahmen ohne Ortsbeiratszustimmung gefährden die Radfahrer und kosten nur Zeit und (Steuer)-Geld.

Inhalt

Antrag vom 18.05.2007,OF 501/6

Betreff:Änderung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in SindlingenDer Ortsbeirat wolle beschließen:Der Magistrat wird gebeten, folgende Einbahnstrassen in Sindlingenauf keinen Fall für Radfahrer zum Befahren in die Gegenrichtung freizugeben:·Ferdinand-Hofmann-Strasse ( Abschnitt von S2-Bahndamm bis Heussleinstrasse)·Steinmetzstrasse·Westenbergerstrasse ( Abschnitt zwischen Küferstrasse und Farbenstrasse)Freigegeben werden sollten die Einbahnstrassen-Teilstücke der Strasse"Am Lachgraben“.

Begründung:Sicherheit für die Radfahrer muß Priorität haben ! Dieses Motto sollte vor allen anderen Argumenten bei der Freigabe zum Gegenrichtungsverkehr von Einbahnstrassen für Radfahrer gelten.Voreilige Maßnahmen ohne Ortsbeiratszustimmung gefährden die Radfahrer und kosten nur Zeit und (Steuer)-Geld.Nebenvorlage:Antrag vom 17.06.2007,OF 514/6Antrag vom 17.06.2007,OF 515/6Antrag vom 13.06.2007,OF 516/6Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 501/6Änderung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in Sindlingen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Juni 2007OMOM 1331Änderung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in SindlingenDirektanregung
  3. 13. September 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1487Änderung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in SindlingenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 13 · 19.06.2007
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den MagistratOM 1331 2007InitiativeOI 42 2007AuskunftsersuchenV 381 2007AuskunftsersuchenV 382 20071.Die Vorlage OF 501/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.2.Die Vorlage OF 514/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.3.Die Vorlage OF 515/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen.4.a) Die Ziffer 1.8 der Vorlage OF 516/6 wird abgelehnt.b) Der Rest der Vorlage OF 516/6 wird der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
BFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
BFF
zu 4 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und BFFzu 2.CDU, SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung BFFzu 3.CDU, SPD, GRÜNE und FDP bei Enthaltung BFFzu 4.zu a) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung BFFzu b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF

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