Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen
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- Laufende Umgestaltung des Martin-Luther-King-Parks – Förderung der freiwilligen Smartphone-Auszeit durch ein gesundheits- und sicherheitsbezogenes Beschilderungskonzept zur Eindämmung digitaler Gefahren im Ortsbezirk 806.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Mehr Bänke für den Ortsbezirk 817.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Martin-Luther-King-Park per E-MailBegründung
neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: In der Sitzung des Ortsbeirats 8 vom 27. März 2014 war vom Referenten der Schuldezernentin und vom Vertreter des Stadtschulamtes zugesichert worden, dass die östlich von den bisherigen Turnhallen der Ernst-Reuter-Schulen gelegen Flächen auf der Trasse für den Bau der Sporthallen der Ernst-Reuter-Schulen zur Verfügung stehen würden. Inzwischen ist dem Ortsbeirat 8 bekannt geworden, dass diese Flächen als "Grünfläche" im Regionalen Flächennutzungsplan von 2010 - siehe angehängter Kartenausschnitt - ausgewiesen sind. Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat 8 den Magistrat zu veranlassen, umgehend die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf dem Gelände der Trasse östlich der Europäischen Schule Gebäude die notwendigen Einrichtungen der Ernst-Reuter-Schulen gebaut werden können. Begründung: Ausschnitt aus dem Regionalen Flächennutzungsplan 2010 Grünflächen Martin-Luther-King-Park und der unbebauten Trasse mit der "Hundewiese" (mit den Flurbezeichnungen 190 bis 195 im Bebauungsplan NW 83 b 1) bis einschließlich "Schwarzer Platz"
Inhalt
Antrag vom 04.06.2014, OF 477/8
Betreff: Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: In der Sitzung des Ortsbeirats 8 vom 27. März 2014 war vom Referenten der Schuldezernentin und vom Vertreter des Stadtschulamtes zugesichert worden, dass die östlich von den bisherigen Turnhallen der Ernst-Reuter-Schulen gelegen Flächen auf der Trasse für den Bau der Sporthallen der Ernst-Reuter-Schulen zur Verfügung stehen würden. Inzwischen ist dem Ortsbeirat 8 bekannt geworden, dass diese Flächen als "Grünfläche" im Regionalen Flächennutzungsplan von 2010 - siehe angehängter Kartenausschnitt - ausgewiesen sind. Dieses vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat 8 den Magistrat zu veranlassen, umgehend die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf dem Gelände der Trasse östlich der Europäischen Schule Gebäude die notwendigen Einrichtungen der Ernst-Reuter-Schulen gebaut werden können.
Begründung: Ausschnitt aus dem Regionalen Flächennutzungsplan 2010 Grünflächen Martin-Luther-King-Park und der unbebauten Trasse mit der "Hundewiese" (mit den Flurbezeichnungen 190 bis 195 im Bebauungsplan NW 83 b 1) bis einschließlich "Schwarzer Platz"Hauptvorlage: Antrag vom 22.04.2014, OF 452/8 Beratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2014OFOF 452/8Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-SchulenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Juni 2014Sie sind hierOFOF 477/8Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-SchulenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Juni 2014OMOM 3189Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-SchulenDirektanregung
- 18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1043Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-SchulenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER