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Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: In der Sitzung des Ortsbeirats 8 vom 27. März 2014 war vom Referenten der Schuldezernentin und vom Vertreter des Stadtschulamtes zugesichert worden, dass die östlich von den bisherigen Turnhallen der Ernst-Reuter-Schulen gelegen Flächen auf der Trasse für den Bau der Sporthallen der Ernst-Reuter-Schulen zur Verfügung stehen würden. Inzwischen ist dem Ortsbeirat 8 bekannt geworden, dass diese Flächen als Naturschutzgebiet ausgewiesen sind. Dieses vorausgeschickt bittet der Or5tsbeirat den Magistrat zu veranlassen, umgehend die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf dem Gelände der Trasse östlich der Europäischen Schule Gebäude die notwendigen Einrichtungen der Ernst-Reuter-Schulen gebaut werden können.

Inhalt

Antrag vom 22.04.2014, OF 452/8

Betreff: Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: In der Sitzung des Ortsbeirats 8 vom 27. März 2014 war vom Referenten der Schuldezernentin und vom Vertreter des Stadtschulamtes zugesichert worden, dass die östlich von den bisherigen Turnhallen der Ernst-Reuter-Schulen gelegen Flächen auf der Trasse für den Bau der Sporthallen der Ernst-Reuter-Schulen zur Verfügung stehen würden. Inzwischen ist dem Ortsbeirat 8 bekannt geworden, dass diese Flächen als Naturschutzgebiet ausgewiesen sind. Dieses vorausgeschickt bittet der Or5tsbeirat den Magistrat zu veranlassen, umgehend die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf dem Gelände der Trasse östlich der Europäischen Schule Gebäude die notwendigen Einrichtungen der Ernst-Reuter-Schulen gebaut werden können.Nebenvorlage: Antrag vom 04.06.2014, OF 477/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2014Sie sind hier
    OFOF 452/8Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-Schulen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Juni 2014OFOF 477/8Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-SchulenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Juni 2014OMOM 3189Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-SchulenDirektanregung
  4. 18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1043Sicherung des Planungsrechts für die neue Erweiterungsfläche der Ernst-Reuter-SchulenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 29 · 08.05.2014
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 452/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 30 · 05.06.2014
TO I, TOP 12
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 3189 2014 1. Die Vorlage OF 452/8 wird durch die Annahme der Vorlage OF 477/8 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 452/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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