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Anwohnerinnen und Anwohnern in Bewohnerparkzonen das Parken ermöglichen

Vorlagentyp: OFCDU
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass in den Bewohnerparkzonen 34 und 36 das Zusatzzeichen 1010-58 für Personenkraftwagen angebracht wird. Dies soll verhindern, dass Anwohnerparkplätze durch ortsfremde Fahrzeuge blockiert werden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, im Bereich der Bewohnerparkzonen 34 und 36 das Zusatzzeichen 1010-58 - Personenkraftwagen - anzubringen.

Begründung

Für die Anwohnerinnen und Anwohner in den oben benannten Bewohnerparkzonen ist es ein großes Ärgernis, wenn die Parkplätze durch ortsfremde Fahrzeuge zugeparkt werden. Besonders häufig stehen LKW mit und ohne Anhänger, Sprinter und Wohnmobile ohne Bewohnerparkausweis in den Zonen. Abhilfe könnte geschaffen werden, indem man die Bewohnerparkzonen 34 und 36 mit dem Zusatzzeichen 1010-58 - Personenkraftwagen - beschildern würde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. April 2022Sie sind hier
    OFOF 437/5Anwohnerinnen und Anwohnern in Bewohnerparkzonen das Parken ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Mai 2022OMOM 2147Anwohnerinnen und Anwohnern in Bewohnerparkzonen das Parken ermöglichenDirektanregung
  3. 22. August 2022STST 1921Anwohnerinnen und Anwohnern in Bewohnerparkzonen das Parken ermöglichenStellungnahme
  4. 19. September 2022OFOF 556/5Anwohnerinnen und Anwohnern in Bewohnerparkzonen das Parken ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 7. Oktober 2022VV 507Anwohnerinnen und Anwohnern in Bewohnerparkzonen das Parken ermöglichenAnfrage
  6. 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 86Anwohnerinnen und Anwohnern in Bewohnerparkzonen das Parken ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2147 2022 Die Vorlage OF 437/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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