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Gefahrenabwehr im Malvenweg

Vorlagentyp: OFSPD
33 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

OM 633/11 OBR 10; ST 219/12; OM 1556/17 OBR 10; ST 1300/17 Am 16.03.2017 wurde eine Frau im Malvenweg von einem rückwärts ausfahrenden LKW auf ihrem Fußweg zur Sonnentaustraße schwer verletzt. Immer wieder wird über gefährliche Verkehrssituationen dort berichtet, obwohl der Malvenweg als verkehrsberuhigter Bereich gerade Fußgänger besonders schützen soll. Der Magistrat hatte mit der ST 219 am 6.02.2012 darauf hingewiesen, dass ein Abpollern des Malvenweges an der Einfahrt von der Sonnentaustraße deshalb kaum zu realisieren sei, weil es sich zugleich um eine Feuerwehrzufahrt handelt und das Pollern auch mit den privaten Parkplatzbenutzern abgestimmt werden müsste. D.h., es müssten abschließbare Poller, mit entsprechend vielen Schlüsseln angebracht werden. In der Antwort des Magistrats vom 24.07.2017 wird erneut darauf verwiesen, dass die Sperrung der Straße mittels Schlüsselanlage eine Maßnahme ist, die ausschließlich für Einsatzkräfte der Feuerwehr vorbehalten sein muss. Zitat: "Im Malvenweg wäre jedoch eine Vielzahl privater Anlieger betroffen, sodass der Anregung weiterhin nicht entsprochen werden kann."

Inhalt

Antrag vom 01.08.2017, OF 333/10

Betreff: Gefahrenabwehr im Malvenweg Vorgang: OM 633/11 OBR 10; ST 219/12; OM 1556/17 OBR 10; ST 1300/17 Am 16.03.2017 wurde eine Frau im Malvenweg von einem rückwärts ausfahrenden LKW auf ihrem Fußweg zur Sonnentaustraße schwer verletzt. Immer wieder wird über gefährliche Verkehrssituationen dort berichtet, obwohl der Malvenweg als verkehrsberuhigter Bereich gerade Fußgänger besonders schützen soll. Der Magistrat hatte mit der ST 219 am 6.02.2012 darauf hingewiesen, dass ein Abpollern des Malvenweges an der Einfahrt von der Sonnentaustraße deshalb kaum zu realisieren sei, weil es sich zugleich um eine Feuerwehrzufahrt handelt und das Pollern auch mit den privaten Parkplatzbenutzern abgestimmt werden müsste. D.h., es müssten abschließbare Poller, mit entsprechend vielen Schlüsseln angebracht werden. In der Antwort des Magistrats vom 24.07.2017 wird erneut darauf verwiesen, dass die Sperrung der Straße mittels Schlüsselanlage eine Maßnahme ist, die ausschließlich für Einsatzkräfte der Feuerwehr vorbehalten sein muss. Zitat: "Im Malvenweg wäre jedoch eine Vielzahl privater Anlieger betroffen, sodass der Anregung weiterhin nicht entsprochen werden kann." Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat erneut um Prüfung und Bericht, ob das Abpollern hinter den Parkplatzzufahrten für die privaten Anlieger mit einer Schlüsselanlage für die Einsatzkräfte der Feuerwehr möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. März 2017OFOF 269/10Gefahrenabwehr im Malvenweg am Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. April 2017OMOM 1556Gefahrenabwehr im Malvenweg am Frankfurter BergDirektanregung
  3. 24. Juli 2017STST 1300Gefahrenabwehr im Malvenweg am Frankfurter BergStellungnahme
  4. 1. August 2017Sie sind hier
    OFOF 333/10Gefahrenabwehr im Malvenweg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 22. August 2017VV 542Gefahrenabwehr im MalvenwegAnfrage
  6. 10. November 2017Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 2186Gefahrenabwehr im MalvenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 14 · 22.08.2017
TO I, TOP 20
Angenommen
Auskunftsersuchen V 542 2017 Die Vorlage OF 333/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen