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Rückhaltebecken für den Steinbach?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
91 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung und Berichterstattung über die Bedenken gegen das Rückhaltebecken für den Steinbach. Dies ist besonders wichtig, da die Mündung des Steinbachs durch die Klimaerwärmung ein Risiko für die umliegenden Wohnanlagen darstellt. Ziel ist es, ein Hochwasserschutzkonzept zu entwickeln.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Prüfung und einen Bericht an den OBR 8 gebeten:

In seiner Stellungnahme zur OM 1694 teilte der Magistrat mit, dass seitens der städtischen Ämter das Gelände der ehemaligen Ziegelei Auf dem Lehm für ein Rückhaltebecken des Steinbach favorisiert wurde. Er teilte weiterhin mit, dass Bedenken der Bevölkerung und aus der Landwirtschaft geäußert wurden, die dazu führten, dass das Projekt vor der Genehmigungsplanung gestoppt wurde und seither ruht.

  1. Kann der Magistrat mitteilen, ob es diese Bedenken immer noch gibt und welche Bedenken zum Abbruch der Planung geführt haben.

In seiner Stellungnahme teilt der Magistrat weiter mit, dass "im Zusammenhang mit dem Städtebaulichen Entwicklungskonzept 4 - Frankfurt Nordwest" eine neue Niederschlag-Abfluss-Untersuchung beauftragt wurde und "auf der Basis neuer Berechnungsmodelle und Erkenntnisse zum Niederschlagsgeschehen" die Leistungsfähigkeit des Steinbach ermittelt werden soll. Ziel sei es, "eine aktuelle Grundlage zum Aufbau eines Hochwasserschutz-konzeptes und zur weiteren Maßnahmen-Planung zu erhalten".

  1. Kann der Magistrat mitteilen, ob die Untersuchung durchgeführt wurde und wie die Leistungsfähigkeit des Steinbach beurteilt wird. Gibt es bereits Ansätze zum Aufbau eines Hochwasserschutzkonzeptes?

In seiner Stellungnahme teilt der Magistrat weiter mit, dass ein naturnah gestaltetes Rückhaltebecken "bei mittleren bis großen Ereignissen nicht zu einer wirkungsvollen Scheitelkappung beitragen" könne, dass eine Verbesserung der Situation am Steinbach bei mittleren bis großen Hochwassern nur durch den Bau eines aufwendigeren, technischen Hochwasserrückhaltebeckens möglich sei.

  1. Kann der Magistrat mitteilen, wodurch sich ein "technisches" Hochwasserrückhaltebecken von einem naturnahen unterscheidet und worin die besondere Wirkung gegen Hochwasser besteht?

In seiner Stellungnahme teilt der Magistrat weiterhin mit, dass die Stadt das Ziel verfolge, den natürlichen Wasserkreislauf zu stärken und "das Niederschlagswasser durch unterschiedlichste Maßnahmen in der Fläche zu belassen, so dass es gerade nicht zum Abfluss" komme.

  1. Kann der Magistrat mitteilen, durch welche konkreten Maßnahmen es gelingt, in einem Geländehang (Lößboden) wie im Steinbachtal das Niederschlagswasser in der Fläche zu belassen, so dass es nicht abfließt?

Begründung

Der Ortsbeirat bedauert es sehr, dass die Planungen für ein naturnahes Rückhaltebecken abgebrochen wurden. Die Mündung des Steinbach ist gerade durch die Klimaerwärmung ein Risiko für die Altenwohnanlage und die Wohnhäuser entlang des Bachlaufes in der Augustenburgstraße. Es kommt vermehrt zu Starkregen-ereignissen nach Dürreperioden, in denen der Boden austrocknet und Feuchtigkeit nicht so schnell aufnehmen kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2022OFOF 121/8Rückhaltebecken für den SteinbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Februar 2022OMOM 1694Rückhaltebecken für den SteinbachDirektanregung
  3. 30. Mai 2022STST 1272Rückhaltebecken für den SteinbachStellungnahme
  4. 27. Juni 2023Sie sind hier
    OFOF 315/8Rückhaltebecken für den Steinbach?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 13. Juli 2023VV 730Rückhaltebecken für den Steinbach?Anfrage
  6. 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 2214Rückhaltebecken für den Steinbach?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 22 · 13.07.2023
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 730 2023 Die Vorlage OF 315/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)

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