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Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 1 Stadtplanung Investitionsprogramm: Illumination Main und Umbau der Konstablerwache Illumination…

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Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 1 Stadtplanung Investitionsprogramm: Illumination Main und Umbau der Konstablerwache Illumination Main und Umbau der Konstablerwache

Vorlagentyp: OFGRÜNE
4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Für die Illumination des Mains sind insgesamt 10.513.000 €uro vorgesehen, für den Umbau der Konstablerwache 2.500.000 €uro. Beide Maßnahmen sind nicht zwingend notwendig und dienen lediglich der Verschönerung und Gestaltung in der Innenstadt. Im Zeichen von Haushaltskonsolidierung und Sparmaßnahmen fehlt es dagegen an Geldern für dringend notwendigen Maßnahmen und Einrichtungen in den Stadtteilen (auch in Innenstadtteilen). Als Beispiel werden hier exemplarisch die Büchereien und die Michael-Grzimek-Schule genannt, weitere Beispiel können leicht gefunden werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 15 am 12.11.2003, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 1035 2003 Die Vorlage OF 278/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1 CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und REP gegen 6 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

Inhalt

Antrag vom 27.10.2003, OF 278/15

Betreff:

Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 1 Stadtplanung Investitionsprogramm: Illumination Main und Umbau der Konstablerwache Illumination Main und Umbau der Konstablerwache

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Beide Haushaltsposten werden gestrichen.

Die freiwerdenden Gelder werden, soweit sie noch nicht ausgegeben sind, für wesentlich notwendigere Maßnahmen in den Stadtteilen eingesetzt.

Begründung:

Für die Illumination des Mains sind insgesamt 10.513.000 €uro vorgesehen, für den Umbau der Konstablerwache 2.500.000 €uro.

Beide Maßnahmen sind nicht zwingend notwendig und dienen lediglich der Verschönerung und Gestaltung in der Innenstadt.

Im Zeichen von Haushaltskonsolidierung und Sparmaßnahmen fehlt es dagegen an Geldern für dringend notwendigen Maßnahmen und Einrichtungen in den Stadtteilen (auch in Innenstadtteilen).

Als Beispiel werden hier exemplarisch die Büchereien und die Michael-Grzimek-Schule genannt, weitere Beispiel können leicht gefunden werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2003Sie sind hier
    OFOF 278/15Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 1 Stadtplanung Investitionsprogramm: Illumination Main und Umbau der Konstablerwache Illumination Main und Umbau der Konstablerwache
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. November 2003EAEA 1035Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Illumination Main und Umbau der KonstablerwacheEtatanregung
  3. 1. Dezember 2003OFOF 701/1Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 abOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 2. Dezember 2003OAOA 1450Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab Etat-Anregung des Ortsbeirates 15 vom 12.11.2003, EA 1035Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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13 Stadtplanung

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 25 · 12.11.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 1035 2003 Die Vorlage OF 278/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDUSPDGrüneBFFFDPREP
Ablehnung:
6 CDU
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und REP gegen 6 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

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