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Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab

Vorlagentyp: OFSPD
4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

In der Verschönerung und Gestaltung der Innenstadt sehen wir, im Gegensatz zum Ortsbeirat 15, eine wichtige Aufgabe die letztenendes allen Menschen in Frankfurt zu gute kommt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatanregung vom 12.11.2003, EA 1035 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 1 am 02.12.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1450 2003

  1. Die Vorlage EA 1035 wird unter Hinweis auf OA 1450 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 701/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Satz gestrichen wird. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 01.12.2003, OF 701/1

Betreff:

Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die EA 1035 des Ortsbeirates 15 wird abgelehnt. Die Haushaltsposten "Illumination des Mainufers" und der "Umbau der Konstablerwache" bleiben im Haushalt 2004 weiter enthalten

Begründung:

In der Verschönerung und Gestaltung der Innenstadt sehen wir, im Gegensatz zum Ortsbeirat 15, eine wichtige Aufgabe die letztenendes allen Menschen in Frankfurt zu gute kommt.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Etatanregung vom 12.11.2003, EA 1035 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2003OFOF 278/15Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 1 Stadtplanung Investitionsprogramm: Illumination Main und Umbau der Konstablerwache Illumination Main und Umbau der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. November 2003EAEA 1035Haushalt 2004 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Illumination Main und Umbau der KonstablerwacheEtatanregung
  3. 1. Dezember 2003Sie sind hier
    OFOF 701/1Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 2. Dezember 2003OAOA 1450Der Ortsbeirat 1 lehnt die EA 1035 ab Etat-Anregung des Ortsbeirates 15 vom 12.11.2003, EA 1035Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 26 · 02.12.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1450 2003 1. Die Vorlage EA 1035 wird unter Hinweis auf OA 1450 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 701/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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